Kurz nach dem sechsten Jahrestages des Beginns der syrischen Revolution am 15.03.2011 demonstrieren mehrere hundert Menschen in Berlin gegen den syrischen Diktator Baschar al-Assad, sowie dessen Unterstützer Russland, Iran und die libanesische Hisbollah. Die Demonstration zieht vom Hermannplatz in Neukölln zum Oranienplatz in Kreuzberg.

Die Teilnehmer fordern Frieden und Freiheit für Syrien und einen Abzug der russischen und iranischen Streitkräfte, sowie der vom Iran unterstützten Hisbollah.

Seit dem Beginn des Versuchs al-Assads, die Demokratiebewegung blutig niederzuschlagen, sind bis zu 500.000 Menschen getötet worden, Millionen sind innerhalb und außerhalb Syriens auf der Flucht. Noch immer sitzen zehntausende Menschen in den berüchtigten Foltergefängnissen des Regimes. Städte werden durch Belagerungen ausgehungert und im Schatten des Krieges gegen das eigene Volk und mit stillschweigender Duldung des Regimes konnte Daesh seine Schreckensherrschaft über Teile Syriens errichten.

Dieses Bild von Tim Reckmann kann frei unter der angegebenen Creative Commons Lizenz genutzt werden. Viele Tausend weitere Fotos findest Du auch auf www.ccnull.de. Darüber hinausgehende Lizenzen (z.B. Nutzung ohne Kennzeichnung oder Social Media Nutzung) werden exklusiv auf www.a59.de angeboten. Der Einbindung der Bilder via Framing, Embedding oder Deep-Link wird ausdrücklich widersprochen.

Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !! Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten. Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern. Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren. PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde – und da viele noch nicht wieder in Berlin sind, sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und morgen etwas Zeit mitbringen können - Danke. Viele Grüsse. Erich Stanke.

Gestern um 18:27.

Arbeit-, Sozial- und Umweltstandards sind in Gefahr ! Egal ob Chlorhühnchen, Hormonfleisch oder Pestizide im Essen. TTIP und CETA machen wahrscheinlich all das möglich, was sonst verboten ist!

-Investor-Staat Streitschlichtungmechanismus (ISDS) - Konerne klagen vor Geheimgerichten

-Veränderung von Standardmethoden -> Chlorhühnchen

-Duldung von bereits verbotenen Pestiziden

-Wegfall der Kennzeichnungspficht für gentechnisch veränderte Nahrungsmittel

-Schwächung von Arbeitnehemerrechte -> Mindestlohn darf ggf. nicht steigen

-Duldung von bereits verbotenen Stoffen in Kosmetika

-Verbot vonbilligen Nachahmerprodukten (Generika)

-Duldung von unerlauben Fördermethoden (Fracking)

#occupy berlin - kein abriss unter dieser nummer! teilräumung des camps abgwendet - 27.12.11

Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !! Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten. Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern. Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren. PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde – und da viele noch nicht wieder in Berlin sind, sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und morgen etwas Zeit mitbringen können - Danke. Viele Grüsse. Erich Stanke.

Gestern um 18:27.

Dieses Bild von Tim Reckmann kann frei unter der angegebenen Creative Commons Lizenz genutzt werden. Viele Tausend weitere Fotos findest Du auch auf www.ccnull.de. Darüber hinausgehende Lizenzen (z.B. Nutzung ohne Kennzeichnung oder Social Media Nutzung) werden exklusiv auf www.a59.de angeboten. Der Einbindung der Bilder via Framing, Embedding oder Deep-Link wird ausdrücklich widersprochen.

Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !! Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten. Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern. Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren. PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde – und da viele noch nicht wieder in Berlin sind, sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und morgen etwas Zeit mitbringen können - Danke. Viele Grüsse. Erich Stanke.

Gestern um 18:27.

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Kurz nach dem sechsten Jahrestages des Beginns der syrischen Revolution am 15.03.2011 demonstrieren mehrere hundert Menschen in Berlin gegen den syrischen Diktator Baschar al-Assad, sowie dessen Unterstützer Russland, Iran und die libanesische Hisbollah. Die Demonstration zieht vom Hermannplatz in Neukölln zum Oranienplatz in Kreuzberg.

Die Teilnehmer fordern Frieden und Freiheit für Syrien und einen Abzug der russischen und iranischen Streitkräfte, sowie der vom Iran unterstützten Hisbollah.

Seit dem Beginn des Versuchs al-Assads, die Demokratiebewegung blutig niederzuschlagen, sind bis zu 500.000 Menschen getötet worden, Millionen sind innerhalb und außerhalb Syriens auf der Flucht. Noch immer sitzen zehntausende Menschen in den berüchtigten Foltergefängnissen des Regimes. Städte werden durch Belagerungen ausgehungert und im Schatten des Krieges gegen das eigene Volk und mit stillschweigender Duldung des Regimes konnte Daesh seine Schreckensherrschaft über Teile Syriens errichten.

Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !! Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten. Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern. Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren. PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde – und da viele noch nicht wieder in Berlin sind, sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und morgen etwas Zeit mitbringen können - Danke. Viele Grüsse. Erich Stanke.

Gestern um 18:27.

Am 19. Mai braucht Griechenland für auslaufende Kredite neues Geld. Bisher konnten die Griechen die Ablösung alter Kredite über den Kapitalmarkt und Banken organisieren. Dieser Weg war aber in den vergangenen Wochen nur noch über extrem hohe Zinszahlungen möglich. Auch weil unsere Kanzlerin Griechenlad schwach geredet hat. Die griechische Regierung hat der EU nun erklärt, dass eine Finanzierung über den Markt nicht mehr möglich sei. Aus diesem Grund reiste der SPD Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer Ende April als Mitglied des Finanzausschusses nach Griechenland. Nach der Rückkehr und Treffen mit dem Finanzminister Giorgos Papaconstantinou und dem Stellvertretenden Außenminister Dimitris Droutsas steht fest: Deutschland beteiligt sich an den Finanzhilfen mit 22 Milliarden Euro.

Grund genug für den Heidelberger Finanzexperten Lothar Binding eine Veranstaltung zu diesem Thema anzusetzen. Ein wichtiges Thema an diesem Abend: Warum hat sich die SPD im Bundestag bei der „Griechenlandhilfe“ enthalten? „Nichtstun wäre das größte Risiko für Deutschland. Wir sind als Exportnation auf eine stabile Währung angewiesen. Deswegen hat die SPD mit Bedacht und verantwortungsvoll mit Enthaltung gestimmt. Aber wir verlangen von der Kanzlerin, dass sie nicht nur den Steuerzahler zahlen lässt, sondern endlich auch die privaten Finanz-Spekulanten an den Krisenkosten beteiligt.“, so Binding bei seiner Begründung. Er fordert erneut die Einführung einer Finanzmarkt-Transaktionssteuer.

Die Bundesregierung beauftragt die staatliche KfW-Bank, mit der Auszahlung der Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds. Der Bund trägt das Ausfallrisiko, falls Griechenland die Kredite nicht zurückzahlen kann. „8,4 Milliarden als erste Rate ist sehr viel Geld. Es hätte weniger sein können, wenn Frau Merkel früher gehandelt hätte. Sie hat in der Krise versagt und viel Geld verbrannt.“, so der SPD Mann Zöllmer aus Wuppertal.

Die Diskussion hat gezeigt, dass der griechische Staat mit Korruption, Statistikfälschung, Duldung von Steuerhinterziehung, durch besonders hohe Militärausgaben und einem überteuerten öffentlichen Dienst die Staatskrise maßgeblich selbst verursacht hat. Deshalb haben die Griechen letzte Woche ein drastisches Sparpaket verabschiedet. Der Zick-Zack-Kurs von Kanzlerin Merkel habe die Krise jedoch verschärft. Angesichts der Landtagswahlen in NRW habe sie blockiert und dadurch die Spekulation gegen Griechenland angeheizt, bemängelte Zöllmer. „Das Problem wurde dadurch größer, nicht kleiner.“

Lothar Binding erklärte es genau, denn Spekulationen von Investmentbanken, vor allem Leerverkäufe von Kreditausfallversicherungen (Credit Default Swaps, cds) haben die Situation erst recht zu einer großen Finanzkrise werden lassen. „Das Verhalten der Kanzlerin kommt Europa und Deutschland nun teurer zu stehen. Das konnte man an der Zinsentwicklung nach dem ersten Nein der Kanzlerin zu einer schnellen Hilfe erkennen. Binnen zwei Wochen hatten sich Anleihen und cds deutlich verteuert.“, ergänzte er. Man solle sich nicht von Frau Merkels Sprecher verschaukeln lassen. Denn sie ließ damals verbreiten, ihr Zögern habe nichts mit der Landtagswahl zu tun, sondern habe nur harte Verhandlungen mit Griechenland ermöglichen sollen. „Darüber schütteln wir und ganz Europa den Kopf“, bemerkte Binding.

Auch die Besucher der Veranstaltung zeigten sich ärgerlich ob des wirtschaftlichen und europapolitischen Flurschadens. Am Schluss ließe sich die Entscheidung nicht mehr über den Wahltermin in NRW verschleppen. „Frau Merkel hat nun ein Problem den Menschen zu erklären, warum sie den Hellenen nicht schneller geholfen hat“, so Manfred Zöllmer zum Abschluss.

#occupy berlin - kein abriss unter dieser nummer! teilräumung des camps abgwendet - 27.12.11

Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !! Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten. Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern. Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren. PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde – und da viele noch nicht wieder in Berlin sind, sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und morgen etwas Zeit mitbringen können - Danke. Viele Grüsse. Erich Stanke.

Gestern um 18:27.

Am 19. Mai braucht Griechenland für auslaufende Kredite neues Geld. Bisher konnten die Griechen die Ablösung alter Kredite über den Kapitalmarkt und Banken organisieren. Dieser Weg war aber in den vergangenen Wochen nur noch über extrem hohe Zinszahlungen möglich. Auch weil unsere Kanzlerin Griechenlad schwach geredet hat. Die griechische Regierung hat der EU nun erklärt, dass eine Finanzierung über den Markt nicht mehr möglich sei. Aus diesem Grund reiste der SPD Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer Ende April als Mitglied des Finanzausschusses nach Griechenland. Nach der Rückkehr und Treffen mit dem Finanzminister Giorgos Papaconstantinou und dem Stellvertretenden Außenminister Dimitris Droutsas steht fest: Deutschland beteiligt sich an den Finanzhilfen mit 22 Milliarden Euro.

Grund genug für den Heidelberger Finanzexperten Lothar Binding eine Veranstaltung zu diesem Thema anzusetzen. Ein wichtiges Thema an diesem Abend: Warum hat sich die SPD im Bundestag bei der „Griechenlandhilfe“ enthalten? „Nichtstun wäre das größte Risiko für Deutschland. Wir sind als Exportnation auf eine stabile Währung angewiesen. Deswegen hat die SPD mit Bedacht und verantwortungsvoll mit Enthaltung gestimmt. Aber wir verlangen von der Kanzlerin, dass sie nicht nur den Steuerzahler zahlen lässt, sondern endlich auch die privaten Finanz-Spekulanten an den Krisenkosten beteiligt.“, so Binding bei seiner Begründung. Er fordert erneut die Einführung einer Finanzmarkt-Transaktionssteuer.

Die Bundesregierung beauftragt die staatliche KfW-Bank, mit der Auszahlung der Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds. Der Bund trägt das Ausfallrisiko, falls Griechenland die Kredite nicht zurückzahlen kann. „8,4 Milliarden als erste Rate ist sehr viel Geld. Es hätte weniger sein können, wenn Frau Merkel früher gehandelt hätte. Sie hat in der Krise versagt und viel Geld verbrannt.“, so der SPD Mann Zöllmer aus Wuppertal.

Die Diskussion hat gezeigt, dass der griechische Staat mit Korruption, Statistikfälschung, Duldung von Steuerhinterziehung, durch besonders hohe Militärausgaben und einem überteuerten öffentlichen Dienst die Staatskrise maßgeblich selbst verursacht hat. Deshalb haben die Griechen letzte Woche ein drastisches Sparpaket verabschiedet. Der Zick-Zack-Kurs von Kanzlerin Merkel habe die Krise jedoch verschärft. Angesichts der Landtagswahlen in NRW habe sie blockiert und dadurch die Spekulation gegen Griechenland angeheizt, bemängelte Zöllmer. „Das Problem wurde dadurch größer, nicht kleiner.“

Lothar Binding erklärte es genau, denn Spekulationen von Investmentbanken, vor allem Leerverkäufe von Kreditausfallversicherungen (Credit Default Swaps, cds) haben die Situation erst recht zu einer großen Finanzkrise werden lassen. „Das Verhalten der Kanzlerin kommt Europa und Deutschland nun teurer zu stehen. Das konnte man an der Zinsentwicklung nach dem ersten Nein der Kanzlerin zu einer schnellen Hilfe erkennen. Binnen zwei Wochen hatten sich Anleihen und cds deutlich verteuert.“, ergänzte er. Man solle sich nicht von Frau Merkels Sprecher verschaukeln lassen. Denn sie ließ damals verbreiten, ihr Zögern habe nichts mit der Landtagswahl zu tun, sondern habe nur harte Verhandlungen mit Griechenland ermöglichen sollen. „Darüber schütteln wir und ganz Europa den Kopf“, bemerkte Binding.

Auch die Besucher der Veranstaltung zeigten sich ärgerlich ob des wirtschaftlichen und europapolitischen Flurschadens. Am Schluss ließe sich die Entscheidung nicht mehr über den Wahltermin in NRW verschleppen. „Frau Merkel hat nun ein Problem den Menschen zu erklären, warum sie den Hellenen nicht schneller geholfen hat“, so Manfred Zöllmer zum Abschluss.

Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !! Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten. Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern. Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren. PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde – und da viele noch nicht wieder in Berlin sind, sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und morgen etwas Zeit mitbringen können - Danke. Viele Grüsse. Erich Stanke.

Gestern um 18:27.

#occupy berlin - kein abriss unter dieser nummer! teilräumung des camps abgwendet - 27.12.11

Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !! Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten. Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern. Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren. PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde – und da viele noch nicht wieder in Berlin sind, sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und morgen etwas Zeit mitbringen können - Danke. Viele Grüsse. Erich Stanke.

Gestern um 18:27.

Rund 100 Menschen beteiligen sich am 08.02.2019 an einer Kundgebung im Bereich der Berlinale Filmfestspiele in Berlin und vor dem Cinemaxx Kino am Potsdamer Platz. Sie fordern höhere Löhne für Beschäftigte der Kinos und weisen auf die schlechte Bezahlung hin, welche nur knapp über dem Mindestlohn liegt.

Hintergrund ist der laufende Tarifkonflikt in der Kinobranche. Verdi befürchtet zudem, dass im Falle von Warnstreiks im Cinemaxx Kino Streikbrecher eingesetzt werden könnten - mit Wissen und Duldung der Leitung der Berlinale. Das Cinemaxx ist eines der Festspielkinos.

RubyImages/T. Strasas

Am 19. Mai braucht Griechenland für auslaufende Kredite neues Geld. Bisher konnten die Griechen die Ablösung alter Kredite über den Kapitalmarkt und Banken organisieren. Dieser Weg war aber in den vergangenen Wochen nur noch über extrem hohe Zinszahlungen möglich. Auch weil unsere Kanzlerin Griechenlad schwach geredet hat. Die griechische Regierung hat der EU nun erklärt, dass eine Finanzierung über den Markt nicht mehr möglich sei. Aus diesem Grund reiste der SPD Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer Ende April als Mitglied des Finanzausschusses nach Griechenland. Nach der Rückkehr und Treffen mit dem Finanzminister Giorgos Papaconstantinou und dem Stellvertretenden Außenminister Dimitris Droutsas steht fest: Deutschland beteiligt sich an den Finanzhilfen mit 22 Milliarden Euro.

Grund genug für den Heidelberger Finanzexperten Lothar Binding eine Veranstaltung zu diesem Thema anzusetzen. Ein wichtiges Thema an diesem Abend: Warum hat sich die SPD im Bundestag bei der „Griechenlandhilfe“ enthalten? „Nichtstun wäre das größte Risiko für Deutschland. Wir sind als Exportnation auf eine stabile Währung angewiesen. Deswegen hat die SPD mit Bedacht und verantwortungsvoll mit Enthaltung gestimmt. Aber wir verlangen von der Kanzlerin, dass sie nicht nur den Steuerzahler zahlen lässt, sondern endlich auch die privaten Finanz-Spekulanten an den Krisenkosten beteiligt.“, so Binding bei seiner Begründung. Er fordert erneut die Einführung einer Finanzmarkt-Transaktionssteuer.

Die Bundesregierung beauftragt die staatliche KfW-Bank, mit der Auszahlung der Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds. Der Bund trägt das Ausfallrisiko, falls Griechenland die Kredite nicht zurückzahlen kann. „8,4 Milliarden als erste Rate ist sehr viel Geld. Es hätte weniger sein können, wenn Frau Merkel früher gehandelt hätte. Sie hat in der Krise versagt und viel Geld verbrannt.“, so der SPD Mann Zöllmer aus Wuppertal.

Die Diskussion hat gezeigt, dass der griechische Staat mit Korruption, Statistikfälschung, Duldung von Steuerhinterziehung, durch besonders hohe Militärausgaben und einem überteuerten öffentlichen Dienst die Staatskrise maßgeblich selbst verursacht hat. Deshalb haben die Griechen letzte Woche ein drastisches Sparpaket verabschiedet. Der Zick-Zack-Kurs von Kanzlerin Merkel habe die Krise jedoch verschärft. Angesichts der Landtagswahlen in NRW habe sie blockiert und dadurch die Spekulation gegen Griechenland angeheizt, bemängelte Zöllmer. „Das Problem wurde dadurch größer, nicht kleiner.“

Lothar Binding erklärte es genau, denn Spekulationen von Investmentbanken, vor allem Leerverkäufe von Kreditausfallversicherungen (Credit Default Swaps, cds) haben die Situation erst recht zu einer großen Finanzkrise werden lassen. „Das Verhalten der Kanzlerin kommt Europa und Deutschland nun teurer zu stehen. Das konnte man an der Zinsentwicklung nach dem ersten Nein der Kanzlerin zu einer schnellen Hilfe erkennen. Binnen zwei Wochen hatten sich Anleihen und cds deutlich verteuert.“, ergänzte er. Man solle sich nicht von Frau Merkels Sprecher verschaukeln lassen. Denn sie ließ damals verbreiten, ihr Zögern habe nichts mit der Landtagswahl zu tun, sondern habe nur harte Verhandlungen mit Griechenland ermöglichen sollen. „Darüber schütteln wir und ganz Europa den Kopf“, bemerkte Binding.

Auch die Besucher der Veranstaltung zeigten sich ärgerlich ob des wirtschaftlichen und europapolitischen Flurschadens. Am Schluss ließe sich die Entscheidung nicht mehr über den Wahltermin in NRW verschleppen. „Frau Merkel hat nun ein Problem den Menschen zu erklären, warum sie den Hellenen nicht schneller geholfen hat“, so Manfred Zöllmer zum Abschluss.

Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !! Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten. Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern. Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren. PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde – und da viele noch nicht wieder in Berlin sind, sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und morgen etwas Zeit mitbringen können - Danke. Viele Grüsse. Erich Stanke.

Gestern um 18:27.

#Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !! Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten. Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern. Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren. PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde – und da viele noch nicht wieder in Berlin sind, sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und morgen etwas Zeit mitbringen können - Danke. Viele Grüsse. Erich Stanke.

Gestern um 18:27.

Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !! Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten. Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern. Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren. PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde – und da viele noch nicht wieder in Berlin sind, sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und morgen etwas Zeit mitbringen können - Danke. Viele Grüsse. Erich Stanke.

Gestern um 18:27.

Dieses Bild von Tim Reckmann kann frei unter der angegebenen Creative Commons Lizenz genutzt werden. Viele Tausend weitere Fotos findest Du auch auf www.ccnull.de. Darüber hinausgehende Lizenzen (z.B. Nutzung ohne Kennzeichnung oder Social Media Nutzung) werden exklusiv auf www.a59.de angeboten. Der Einbindung der Bilder via Framing, Embedding oder Deep-Link wird ausdrücklich widersprochen.

Mauerpark

Der Flohmarkt am Mauerpark gehört zwar nicht gerade zu den exklusivsten Einkaufsmeilen der Stadt, aber er steckt voller Überraschungen. So traute die Fotografin Cathrin Bach ihren Augen kaum, als sie dort plötzlich das Fahrrad wiederentdeckte, das man ihr eine Woche zuvor gestohlen hatte. Bach war an den vergangenen beiden Wochenenden für den tip unterwegs, um die Menschen im Mauerpark zu porträtieren.

Wenn man die an sich eher unscheinbare Grünanlage am ehemaligen Mauerstreifen zwischen Wedding und Prenzlauer Berg an einem beliebigen Wochenende besucht, ist es ein bisschen so, als würde man Berlin durch ein Vergrößerungsglas betrachten. Hier treffen Welten aufeinander, denn hier begegnen sie sich alle: die Bionade-Familien und die Party-Touristen, die linksautonomen Punks und die Jugendlichen mit Migrationshintergrund, die Straßenmusiker und die Hobby-Kicker, die Schnäppchenjäger und die Leergut-Sammler. Gleichzeitig ist der Mauerpark ein Spiegel der jüngeren Vergangenheit dieser Stadt: Er erzählt Geschichten von einer gescheiterten Olympia-Bewerbung, von Zwischennutzungen und ungeklärten Eigentumsverhältnissen, von Konflikten zwischen Investoren, Bezirksämtern und Bürgerinitiativen.

„Aber man versteht den Mauerpark nicht, wenn man ihn analysiert“, schreibt tip-Mitarbeiter Erik Heier in unserer Titelgeschichte. „Man muss ihn erleben.“ Deshalb haben wir die Ereignisse eines ganz normalen Mai-Wochenendes im Mauerpark für Sie aufgeschrieben. Hier entfalten sich so viele verschiedene Lebensentwürfe in gegenseitiger Duldung – man möchte glatt behaupten, dass dies der Ort ist, an dem Berlin endlich zusammenwächst. Oder, um es mit Joe Hatchiban zu sagen, der Sonntag für Sonntag mit seinem Karaokemobil vor Ort ist und damit inzwischen jede Woche aberhunderte Zuschauer begeistert: „Wo soll man auch sonst sein, an einem Sonntagnachmittag in Prenzlauer Berg?“

Heiko Zwirner

* Wie Berlins Musikveranstalter den Klimaschutz entdecken

* Fast wie die Provence: Beobachtungen in Brandenburger

* Wes Anderson über die Rätsel der Stop-Motion-Technik

* Booklet: Open Air - die wichtigsten Veranstaltungen

* 14 Tage Programm: 27.05.2010 bis 09.06.2010

Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !! Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten. Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern. Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren. PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde – und da viele noch nicht wieder in Berlin sind, sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und morgen etwas Zeit mitbringen können - Danke. Viele Grüsse. Erich Stanke.

Gestern um 18:27.

"Ich habe früher einige Jahre in Spanien gelebt, in Toledo." sagt Francie. "Ich habe viele Freunde dort, und ich besuche sie auch regelmäßig. Viele vom Moschee-Verein in Toledo. Und die fahren jetzt nach Valencia, um sich dort einem Hilfstrupp anzuschließen. Ich werde da auch mithelfen, morgen geht die Reise los, inshaallah. Wenn du möchtest, Gómez, kannst du mitkommen. Wir brauchen jede helfende Hand. Papiere und Bürokratie brauchst nicht, aber Gummistiefel wären nicht schlecht."

"Moschee-Verein?" fragt der Gómez. "Aber ich bin katholisch."

"Das ist völlig egal." sagt Francie.

"Super. Ich komme mit!" sagt der Gómez.

"Valencia!" sagt Momo. "Ich will auch mit! Valencia ist auch meine Heimat. Da hab ich gelebt, bevor ich nach Marseille bin."

"Nee, Momo, du bleibst hier." sagt Frau Schneckenburger-Gräfe. "Du hast nur Duldung, so kannst du nicht reisen! Spätestens am Flughafen, bei deiner Rückkehr würden sie dich in den Knast stecken oder direkt nach Algerien abschieben!"

"Meh. Ja, ich weiß." sagt Momo.

"Gut. Dann verschieben wir jetzt B1 offiziell nach hinten." sagt Frau Schneckenburger-Gräfe. "Beginn ist Montag, der 2. Dezember um 9.00 Uhr im Schulhaus Großkarolinenfeld. Und dich, Momo, komme ich um 8.30 Uhr hier abholen."

Background photo by Pacopac, Wikimedia Commons

Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !! Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten. Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern. Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren. PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde – und da viele noch nicht wieder in Berlin sind, sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und morgen etwas Zeit mitbringen können - Danke. Viele Grüsse. Erich Stanke.

Gestern um 18:27.

Berlin. 2012.

"Refugee Camp"

Refugees und Unterstützer besetzen ein leerstehendes Schulgebäude in Kreuzberg und erreichen eine zunächst mehrtägige Duldung.

Thorsten Strasas. - Demotix. - Seconds2Real.

Die Behörden dulden die Blockierung des Behindertenparkplatzes am Bahnhof der "Heidekrautbahn" Kursbuchlinie NE 27 in Basdorf seit vielen Jahren.

Mir wurde mitgeteilt, dass gegen die Fahrräder kein Grund zum Einschreiten besteht.

Wer möchte dort schon dicht heranfahren und einen Beschädigung seines Kraftfahrzeuges durch die Fahrradrowdys riskieren ?

Bleibt man weiter weg parkend stehen, blockiert man den Fußgängerdurchgang und den Rangierbereich des hinterliegenden Parkplatzes.

In meinen Augen eine sehr große Sauerei. Hoffentlich ändert sich die Einstellung der Ordnungsbehörde nach der Bürgermeisterwahl im September 2011.

Eine Bürgermeisterkandidatin möchte die Gemeinde barrierferei machen, sie hat meine volle Unterstützung

Die Aufnahme der Blockierung des Behindertenparkplatzes entstand am 20.08.2011

Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !! Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten. Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern. Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren. PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde – und da viele noch nicht wieder in Berlin sind, sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und morgen etwas Zeit mitbringen können - Danke. Viele Grüsse. Erich Stanke.

Gestern um 18:27.

Rund 100 Menschen beteiligen sich am 08.02.2019 an einer Kundgebung im Bereich der Berlinale Filmfestspiele in Berlin und vor dem Cinemaxx Kino am Potsdamer Platz. Sie fordern höhere Löhne für Beschäftigte der Kinos und weisen auf die schlechte Bezahlung hin, welche nur knapp über dem Mindestlohn liegt.

Hintergrund ist der laufende Tarifkonflikt in der Kinobranche. Verdi befürchtet zudem, dass im Falle von Warnstreiks im Cinemaxx Kino Streikbrecher eingesetzt werden könnten - mit Wissen und Duldung der Leitung der Berlinale. Das Cinemaxx ist eines der Festspielkinos.

RubyImages/T. Strasas

#occupy berlin - kein abriss unter dieser nummer! teilräumung des camps abgwendet - 27.12.11

Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !! Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten. Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern. Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren. PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde – und da viele noch nicht wieder in Berlin sind, sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und morgen etwas Zeit mitbringen können - Danke. Viele Grüsse. Erich Stanke.

Gestern um 18:27.

Kurz nach dem sechsten Jahrestages des Beginns der syrischen Revolution am 15.03.2011 demonstrieren mehrere hundert Menschen in Berlin gegen den syrischen Diktator Baschar al-Assad, sowie dessen Unterstützer Russland, Iran und die libanesische Hisbollah. Die Demonstration zieht vom Hermannplatz in Neukölln zum Oranienplatz in Kreuzberg.

Die Teilnehmer fordern Frieden und Freiheit für Syrien und einen Abzug der russischen und iranischen Streitkräfte, sowie der vom Iran unterstützten Hisbollah.

Seit dem Beginn des Versuchs al-Assads, die Demokratiebewegung blutig niederzuschlagen, sind bis zu 500.000 Menschen getötet worden, Millionen sind innerhalb und außerhalb Syriens auf der Flucht. Noch immer sitzen zehntausende Menschen in den berüchtigten Foltergefängnissen des Regimes. Städte werden durch Belagerungen ausgehungert und im Schatten des Krieges gegen das eigene Volk und mit stillschweigender Duldung des Regimes konnte Daesh seine Schreckensherrschaft über Teile Syriens errichten.

Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !! Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten. Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern. Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren. PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde – und da viele noch nicht wieder in Berlin sind, sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und morgen etwas Zeit mitbringen können - Danke. Viele Grüsse. Erich Stanke.

Gestern um 18:27.

occupy berlin - kein abriss unter dieser nummer! teilräumung des camps abgwendet - 27.12.11

Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !! Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten. Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern. Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren. PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde – und da viele noch nicht wieder in Berlin sind, sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und morgen etwas Zeit mitbringen können - Danke. Viele Grüsse. Erich Stanke.

Gestern um 18:27.

Die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) erwägt überraschend (?!) schon morgen einen ersten Probelauf einer Teilräumung auf dem OCCUPY-CAMP !! Ich wurde am späten Abend des Heiligen Abend, den 24. Dezember 2011 gegen 19.00 zur einer im Auftrag der BImA agierenden Security-Firma zitiert, die mir ein Schriftstück übergab, dass ich insbesondere den festen Versorgungsbau (etwas befremdlich im Schreiben als „MOBILIE“ oder im Erwerberprotokoll als „Holzkonstruktion“ bezeichnet) auf dem bislang mit einer Duldung genutzten Gelände von Occupy/EDJ/aCAMPda Berlin über Weihnachten (!!!) abzureissen habe, weil sonst gleich nach den 2 Weihnachtsfeiertagen, also gleich morgen, dies im Auftrag der BImA kostenpflichtig zu meinen Lasten geschehen wird. Anwesend werden nach Annoncierung sein: Die Abrissfirma, Vertreter der BImA, Vertreter einer Security-Firma und ausreichend Polizeikräfte, um den störungsfreien Abriss zu gewährleisten. Diese beschämende Vorgehensweise (wohl in der Hoffnung ich wäre Weihnachten nicht in Berlin, was ich auch sonst nicht gewesen wäre und auch alle weiteren Occupy-Unterstützer wären ebenso bei Ihren Familien) entspricht meines Erachtens nicht rechtsstaatlichen Gepflogenheiten und auch nicht den „guten Sitten“ und schon gar nicht einem angemessenen Umgang gegenüber Bürgern. Ich denke, es wäre deshalb gut, wenn möglichst zahlreiche einzelne Personen, die sich bei Occupy engagieren gegen diese Vorgehensart morgen rechtzeitig Präsenz zeigen, so dass zahlenmässig ein ungefähres Gleichgewicht zu den staatlich beorderten Kräften deutlich wird. Nach Ablauf der Frist um 15.00 Uhr, soll nach einigen rechtlichen Klärungen mit dem Abriss um 15.10 Uhr begonnen werden. Persönlich kann ich nicht glauben, dass morgen tatsächlich abgerissen wird, so ich schon vor 2 Wochen eine Schutzschrift beim Polizeiabschnitt 31 hinterlegt habe. Dennoch war schon am 22.12.11 der zuständige Polizeiführer Kriminaldirektor Jörg Manske vor Ort (den wir noch vom Reichstag kennen), um die Lage zu sondieren. Meines Wissens wurden über Weihnachten keine relevanten Rechtsverordnungen verändert, doch scheint es so zu sein, dass die BImA versucht mit windigen Versuchen (Immobilie wird als „Mobilie“ bezeichnet und das Objekt wurde in der letzten Woche unter einem Vorwand –Kranarbeiten- erneut so eingezäunt, dass es nicht zum Campgelände gehörend erscheint) Rechtspositionen gegen besseren Wissens so zu verändern, dass die angestrebte „Verbotene Eigenmacht“ legitimiert werden soll. Dieser durchsichtige Versuch ist nur als billiger Taschenspielertrick zu charakterisieren. PS: Für die, die es nicht wussten – ich habe das besagte Objekt am 30.11.11 ersteigert, damit der Bau auch weiterhin für die Versorgung des Bundespressecamps dienen kann. Umgehend noch am selben Tag der Besetzung des Geländes am 9. November 2011 wurde in diesem rd. 60 m2 grossen Gebäude, nachweislich die Küche, sowie von mir ein Lagerraum und eine Safe-Raum eingerichtet. Von Vorteil ist, dass in diesem Haus alle Versorgungsleitungen für Wasser, Strom, Abwasser und sonstige Technik liegen, die nach der kürzlichen Kappung alsbald wieder funktionstüchtig gemacht werden sollen. Angedacht ist zudem neben einer künftigen Galerie mit bildlichen Zeugnissen aus den vergangenen Protesten auch die Einrichtung eine logistischen Ausgabestelle von Materialien, die künftige Demonstrationen und Aktionen erleichtern sollen, sowie die Einrichtung eines Bürobereichs für die neue „Ratingagentur AAA+/-„, die mit geringem Platz auskommen kann, weil ja unsere Kompetenzen dezentral bei tausenden kompetenten Studenten, Professoren und Wissenschaftlern in aller Welt angesiedelt sind, also bei Menschen, die Occupy unterstützen und online vernetzt sind und auch online miteinander kommunizieren. Deshalb halte ich diesen Bau für das Camp und Occupy Berlin sowie das seit langem dort geplante „Bürgerforum“ (das bislang aus Kostengründen stets immer wieder verschoben wurde) für relevant. Es wäre schön, wenn das möglichst viele von euch auch so sehen und der für morgen geplanten Räumung kritisch gegenüber stehen. Also kommt bitte nicht in letzter Sekunde – und da viele noch nicht wieder in Berlin sind, sagt bitte denen Bescheid, die noch hier sind und morgen etwas Zeit mitbringen können - Danke. Viele Grüsse. Erich Stanke.

Gestern um 18:27.

Kurz nach dem sechsten Jahrestages des Beginns der syrischen Revolution am 15.03.2011 demonstrieren mehrere hundert Menschen in Berlin gegen den syrischen Diktator Baschar al-Assad, sowie dessen Unterstützer Russland, Iran und die libanesische Hisbollah. Die Demonstration zieht vom Hermannplatz in Neukölln zum Oranienplatz in Kreuzberg.

Die Teilnehmer fordern Frieden und Freiheit für Syrien und einen Abzug der russischen und iranischen Streitkräfte, sowie der vom Iran unterstützten Hisbollah.

Seit dem Beginn des Versuchs al-Assads, die Demokratiebewegung blutig niederzuschlagen, sind bis zu 500.000 Menschen getötet worden, Millionen sind innerhalb und außerhalb Syriens auf der Flucht. Noch immer sitzen zehntausende Menschen in den berüchtigten Foltergefängnissen des Regimes. Städte werden durch Belagerungen ausgehungert und im Schatten des Krieges gegen das eigene Volk und mit stillschweigender Duldung des Regimes konnte Daesh seine Schreckensherrschaft über Teile Syriens errichten.

Rund 100 Menschen beteiligen sich am 08.02.2019 an einer Kundgebung im Bereich der Berlinale Filmfestspiele in Berlin und vor dem Cinemaxx Kino am Potsdamer Platz. Sie fordern höhere Löhne für Beschäftigte der Kinos und weisen auf die schlechte Bezahlung hin, welche nur knapp über dem Mindestlohn liegt.

Hintergrund ist der laufende Tarifkonflikt in der Kinobranche. Verdi befürchtet zudem, dass im Falle von Warnstreiks im Cinemaxx Kino Streikbrecher eingesetzt werden könnten - mit Wissen und Duldung der Leitung der Berlinale. Das Cinemaxx ist eines der Festspielkinos.

RubyImages/T. Strasas

Oben befindet sich ein Foto.

Es zeigt und es präsentiert gerade am 03.10.2019

während der 16. bundesweiten Demonstration gegen Hartz IV und als Alternative dafür ein Arbeitslosen-Geld und eine Sozial-Hilfe,

wovon man menschenwürdig gut leben kann

ich der ganzen Zeit der Arbeitslosigkeit in der Erfurter Innenstadt und ist von mir (Thomas Kistermann) - ich bin einer der Pressesprecher und ich bin auch einer der Moderatoren

von der Gelsenkirchener Montagsdemo-Bewegung

und für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig und

somit verantwortlich als Presse Foto-Graf - gemacht

und dort gesichtet worden während des Umzugs.

Am 15.05.2020 erhielt ich eine Pressemitteilung

direkt an meiner E-Mail-Adresse

von der Koordinierungsgruppe der

Bundesweiten Montagsdemo-Bewegung

vom 15.05.2020, mit der Bitte und mit der Ankündigung,

dass ich ihre Korrespondenz hier auf meiner eigenen Website unter www.flickr.com/photos/thomaskistermann

veröffentlichen und somit dort online stellen soll, sodass

meine täglichen Besucherinnen und meine täglichen Besucher

jetzt wirklich weiterhin wie bisher immer

auf dem neusten Stand bleiben und natürlich auch

ihnen somit überhaupt nichts wieder vorenthalten wird:

Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo-Bewegung

15. Mai 2020

Widerstand gegen die Abwälzung der Krisenlasten

auf Arbeiter, auf Erwerbslose, auf Familien, auf Jugendliche,

auf Selbständige und natürlich auch auf kleine Unternehmen!

Stärkt die bundesweite Montagsdemobewegung!

Null Toleranz gegenüber Ultrareaktionären und

null Toleranz gegenüber Faschisten!

In den letzten Wochen

finden bundesweit hier bei uns in Deutschland

zahlreiche Kundgebungen und zahlreiche Demonstrationen statt,

die vorgeben, gegen die Einschränkung der Grundrechte in Zeiten der Corona-Pandemie protestieren und demonstrieren zu wollen.

Sie nennen sich irre stiftend „Hygiene-Demos“ oder „Spaziergänge“.

Zumeist unter Ignoranz des Gesundheitsschutzes

wie Mindestabstand und wie Mundschutz

und mit freundlicher Duldung dessen durch die Polizei, wird

auf den Kundgebungen und wird auf den Demonstrationen

die Aufhebung aller „Corona-Einschränkungen“ gefordert.

Auf Druck der Unternehmerverbände

wird billigend eine zweite Infektionselle in Kauf genommen,

die sich in verschiedenen Städten und

die sich in verschiedenen Landkreisen schon anbahnt!

Wir fordern: schrittweise, kontrollierte Öffnung von Schulen

und von Kitas und Anlaufen der Produktion und der

Handel - und nur mit ausreichendem Gesundheitsschutz.

Völlig zurecht wächst die Kritik

am chaotischen Krisenmanagement

von Bundes- und der Landesregierungen und der

weitgehenden Einschränkung von Grundrechten.

Während Selbstständige und Klein- und Mittelbetriebe

weitgehend leer ausgehen, bekommen

Großkonzerne Milliardenhilfen und Bürgschaften,

für Autokonzerne ist eine Kaufprämie im Gespräch.

Das Versammlungsrecht wurde undemokratisch wochenlang

fast vollständig ausgehebelt - Proteste und Demonstrationen

unter Beachtung des Gesundheitsschutzes

sind aber jetzt wirklich kein Widerspruch!

Konsequenter Gesundheitsschutz: JA!

Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung

und der Abbau demokratischer Rechte

und Abbau der Freiheiten unter dem

Vorwand der Corona-Bekämpfung: NEIN!

Antidemokraten, rechte Verschwörungstheoretiker,

Ultrareaktionäre und Faschisten versuchen,

den wachsenden Unmut und den wachsenden Protest

und die wachsenden Demonstrationen zu missbrauchen.

Kräfte, die die dunkelsten Kapitel

deutscher Geschichte verteidigen und verharmlosen,

spielen sich jetzt als Gralshüter des Grundgesetzes auf.

Mit abstrusen rechten Verschwörungstheorien

wird gewollt der Blick vernebelt,

die Großkonzerne als Nutznießer

der Regierungspolitik in Berlin aus der Schusslinie genommen

und die Umweltkrise heruntergespielt und geleugnet.

Dass Faschisten

zu den Protesten und zu den Demonstrationen

kommen, kann man vielleicht nicht verhindern.

Aber dass sie Proteste und das sie Demonstrationen

unterwandern oder die Bewegung instrumentalisieren

schon - mit klaren demokratischen Spielregeln

und mit klaren antifaschistischen Spielregeln für die

Kundgebungen und für die Demonstrationen, die natürlich

sehr ernst gemeint sind und auch durchgesetzt werden.

Wer unter der Losung „alle zusammen“

gegen die Corona-Einschränkungen

keinen klaren Trennungsstrich zu

Ultrareaktionären und zu Faschisten zieht,

bereitet letztlich solchen Kräften den Weg.

Vielerorts sind Mitglieder der AfD

oder offen faschistischer Organisationen sogar

Anmelder der Aktionen oder Strippenzieher im Hintergrund.

Keinen Fußbreit den Faschisten!

Null Toleranz für rechte Verschwörungstheorien!

Wir sind als bundesweite Montagsdemobewegung

„Montag ist Tag des Widerstands!“ gehen seit über 15 Jahren

montags auf der Straße - für eine lebenswerte Zukunft.

Wir sind eine überparteiliche Protest-Bewegung und

wir sind eine überparteiliche Widerstands-Bewegung

der Bevölkerung,

die begonnen mit dem Kampf gegen die Hartz-Gesetze

jeden Montag zum Tag des Widerstands gemacht hat.

Wir sind

auf antifaschistischer Grundlage weltanschaulich offen.

Die Montagsdemonstrations-Bewegung

ist finanziell unabhängig, finanziert sich aus Spenden.

Intransparente Finanzierung oder „anonyme“

Geldgeber im Hintergrund gibt es bei uns nicht!

Sowohl auf örtlicher Ebene wie auch auf zentraler Ebene

haben wir demokratisch gewählte Koordinierungsgruppen.

Protest zur Verteidigung demokratischer Rechte

und zur Verteidigung demokratischer Freiheiten ist links!

Wirklicher Protest

gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung,

nimmt die Profi-Logik der Großkonzerne ins Visier!

Stärkt die Montagsdemo-Bewegung

und das Internationalistische Bündnis!

Ulja Serway,

Eure Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo-Bewegung

Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo-Bewegung

Postfach 30 03 04, 45862 Gelsenkirchen

Weitere Informationen unter

www.bundesweite-montagsdemo.de

E-Mail: bundesweite_montagsdemo@gmx.de

Erinnern heißt kämpfen. Пам' ятати значить значить боротися! Помнить значит de_DE бороться! Erinnern heißt Kämpfen!

Am 19. Januar 2023 fand erneut eine proukrainische Protestaktion vor dem Russischen Haus der Wissenschaft in Berlin-Mitte statt.

Zum Todestag der 2009 von russischen Neonazis getöteten Antifaschisten Anastasia Baburova und Stanislav Markelov versammelten sich vor der Kreml-Institution rund 100 Menschen. Die beiden Aktivisten waren einst im Zentrum von Moskau von russischen Nazis getötet worden. Sie kämpften u.a. im Zweiten Tschetschenienkrieg gegen russische Militärverbrechen.

Die Bündnisse: "For the right to resist - Linke Ukraine-Solidarität Berlin" ("Antifaschistische Traktion"), "Соціальний рух" und "Feminist Anti-War Resistance" hatten unter dem Motto: "Erinnern heißt Widerstand - to Remember is to Fight!" GEGEN FASCHISMUS AUF DER GANZEN WELT, GEGEN RUSSISCHE IMPERIALISTISCHE AGGRESSION UND POLITISCHEN TERROR IN RUSSLAND! dazu aufgerufen.

Das Bündnis verkündete zuvor auf der Plattform Twitter:

Der 19. Januar erinnert an den Menschenrechtsaktivisten und linken Aktivisten Stanislav Markelov und die in der Ukraine geborene linke Journalistin Anastasia Baburova, die 2009 in Moskau von Neonazis erschossen wurden. Ihre Ermordung war der Höhepunkt des rechtsextremen Terrors in den 2000er Jahren, die Hunderte Migranten und dutzende Antifaschisten tötete. Aktivisten in verschiedenen Ländern der ehemaligen UdSSR führten viele Jahre lang am 19. Januar antifaschistische Demonstrationen und andere Veranstaltungen unter dem Motto „Erinnern heißt kämpfen“ durch.

Heute bekommt das Datum des 19. Januar eine neue Bedeutung. Das Putin-Regime ist in die Ukraine einmarschiert und hat ein beispielloses Vorgehen gegen die Opposition entfesselt, darunter Linke, Feministinnen und LGBTIQ+-Aktivisten.

Vor zehn Jahren ging die Gefahr noch von Neonazi-Gruppen aus, oft unter Duldung der Behörden.

Heute sind die Ideologie und Praxis der Rechtsradikalen zur Ideologie und Praxis des russischen Regimes selbst geworden. Aber Russland ist keine Ausnahme in dieser rechtsextremen Wendung.

Wir beobachten den Aufstieg rechtsextremer Politiker in europäischen Ländern (Ungarn, Italien) und das Erstarken konservativer Diktaturen weltweit (Iran, Syrien, Afghanistan, Türkei). Der Kampf gegen den Faschismus ist nicht nur ein Kampf gegen bestimmte politische Kräfte, sondern auch gegen den strukturellen Rassismus und Ableismus europäischer Institutionen, gegen polizeiliche (oft rassistische) Gewalt, Missbrauch, Druck, sexuelle Belästigung in Lagern und Flüchtlingsheimen, gegen die kapitalistische Logik der Einteilung von Menschen in „würdige“ und „unwürdige“ Hilfe.

Nein zu Kriegen und Diktaturen!

Solidarität mit dem ukrainischen Widerstand!

Solidarität mit dem Widerstand im Iran, Syrien, Kurdistan, Afghanistan!

Freiheit allen politischen Gefangenen! Nein zu Repressionen, Verfolgungen und Hinrichtungen!

Erinnern heißt kämpfen!

Die Aktivisten wiesen ebenfalls auf die Propagandaarbeit des "Russischen Hauses" hin. Die Existenz einer Institution in Berlin, die aggressive antiwestliche und imperiale Propaganda Russlands verbreitet, sei inakzeptabel.

Am nächsten Tag eröffnete die deutsche Staatsanwaltschaft ein Verfahren gegen das Russische Haus, da es gegen internationale Sanktionen verstößt. Der frühere Grünen-Politiker Volker Beck hatte Anzeige erstattet. "Es könne nicht sein, dass eine von der EU sanktionierte Kulturdependance in Deutschland Kreml-Propaganda betreibe, während im Krieg in der Ukraine täglich Menschen sterben", sagte er der dpa. Geprüft werden müssten auch mögliche Versäumnisse der zuständigen Berliner Behörden bei der Durchsetzung von Sanktionen. Zuerst hatte das juristische Fachportal „Legal Tribune Online“ (LTO) über Becks Anzeige berichtet.

Die Journalistin Anastasia Tikhomirova verkündete auf Twitter, das im späteren Verlauf eine Aktivistin mit einer Anzeige der Berliner Polizei rechnen muss. Diese hatte (wie auf dem Foto zu sehen) den Namenszug Russland mit angedeuteten SS-Runen versehen. Eine Protestnote, um aufzuzeigen, das nicht die Ukraine "entnazifiziert" werden muss, sondern eigentlich das Putin-Regime. Letztendlich ist das Zeigen von SS-Runen in Deutschland allerdings strafbar.

hinzugezogene Quellen:

twitter.com/righttoresistua/status/1613859654358142976

linktr.ee/righttoresistua

twitter.com/athmrva/status/1616182742508519451

twitter.com/MichaelEfler/status/1616125021142892564

twitter.com/athmrva/status/1616171281027579904

www.facebook.com/feministantiwarresistance/posts/pfbid02J...

www.facebook.com/social.ruh/posts/pfbid02k3rVBPfx9bYv11SU...

www.lto.de/recht/hintergruende/h/rt-russia-today-lto-russ...

www.tagesspiegel.de/berlin/anzeige-von-volker-beck-staats...

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© Streichphotography

Die Bilder sind in druckbarer Qualität und Original vorhanden.

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Denken Sie bitte daran, alle hier abrufbaren Medien sind durch das Urheberrecht (§ 2 Abs. 2 UrhG) geschützt und sind Eigentum des Urhebers.

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Denken Sie bitte daran, dass auch wenn Ihnen ein Nutzungsrecht gewährt wurde, dass die Werke Eigentum des Urhebers bleiben. Eine Weitergabe bzw. Übertragung des überlassenen Materials an Dritte, ist ohne schriftliche Genehmigung des Urhebers nicht gestattet!

Alle Verstöße werden geahndet und rechtlich verfolgt!

Vielen Dank!

Stand: Januar 2023

Rund 100 Menschen beteiligen sich am 08.02.2019 an einer Kundgebung im Bereich der Berlinale Filmfestspiele in Berlin und vor dem Cinemaxx Kino am Potsdamer Platz. Sie fordern höhere Löhne für Beschäftigte der Kinos und weisen auf die schlechte Bezahlung hin, welche nur knapp über dem Mindestlohn liegt.

Hintergrund ist der laufende Tarifkonflikt in der Kinobranche. Verdi befürchtet zudem, dass im Falle von Warnstreiks im Cinemaxx Kino Streikbrecher eingesetzt werden könnten - mit Wissen und Duldung der Leitung der Berlinale. Das Cinemaxx ist eines der Festspielkinos.

RubyImages/T. Strasas

Am gleichen Tag 1946 waren die Vorbereitungen für einen Volksentscheid in Sachsen abgeschlossen, mit dem am nächsten Tag "Volkseigene Betriebe" (VEB) eingeführt wurden.

Der Volksentscheid war sorgfältig vorbereitet worden, allein im Raum Dresden hatten mehr als 3.000 Kundgebungen und Versammlungen stattgefunden. Dann endlich war es soweit, von früh an bildeten sich lange Schlagen vor den Wahllokalen. Ein Reporter des Mitteldeutschen Rundfunks meldet sich zum ersten Mal am Vormittag aus einem Leipziger Wahllokal: "Liebe Hörer, Leipzig steht heute am 30. Juni völlig im Zeichen des Volksentscheids. In der Innenstadt, die wie das Zentrum jeder Großstadt sonst an Sonntagen wenig belebt ist, herrscht seit den frühesten Morgenstunden reger Verkehr. Es ist das Bild eines großen Tages und eines geschichtlich bedeutungsvollen Vorgangs."

Die Wahlbeteiligung war ungewöhnlich hoch, sie betrug 93 Prozent. Nicht ohne Grund hatte man den Volksentscheid im roten Sachsen durchgeführt: Hier befanden sich 40 Prozent aller Industriebetriebe der sowjetischen Besatzungszone, hier hatte die erst vor zwei Monaten gegründete Sozialistische Einheitspartei den stärksten Landesverband und damit den stärksten Einfluss.

Das Votum fiel klar und deutlich aus: 77,6 Prozent stimmten für die Enteignung, 16,6 Prozent dagegen. Die Forderung nach Enteignung der Kriegsverbrecher geht in ihren Ursprüngen allerdings nicht auf die SED, sondern auf die Alliierten zurück: "Alle Mitglieder der nationalsozialistischen Partei, welche mehr als nominell an ihrer Tätigkeit teilgenommen haben, sind aus den öffentlichen oder halböffentlichen Ämtern und von den verantwortlichen Posten in den wichtigen Privatunternehmen zu entfernen", heißt es bereits im Potsdamer Abkommen vom 2. August 1945.

Mit dem Volksentscheid beginnt eine groß angelegte Enteignungswelle, und zwar nicht nur in Sachsen, sondern in allen Ländern der sowjetischen Besatzungszone, dort allerdings ohne Volksbefragung.

Über die Art und Weise des Vorgehens sagt Fritz Selbmann, der damalige Wirtschaftsminister Sachsens, später auf einer internen Besprechung der SED: "Wir haben, ich sage es ganz offen, den Kampf um die Enteignung geführt mit Mitteln und Methoden, wie wir sie vielleicht nach der ersten demokratischen Landtagswahl in Sachsen nicht mehr anwenden können: mit Mitteln der Beobachtung, mit Mitteln der Polizei, mit Mitteln der Verhaftung. Das war ein sehr unterirdischer Kampf."

Viele der Unternehmer setzten sich nach massiven Drohungen in die Westzonen ab, viele landeten in den Lagern und Gulags. Dabei waren keineswegs alle tatsächlich Kriegsverbrecher. Häufig wurde vom Alibi-Vorwurf der sogenannten Duldung faschistischer Umtriebe Gebrauch gemacht; er war zwar schwer zu beweisen, aber genauso schwer zu widerlegen.

So wie Ferdinand Friedensburg erging es vielen, die nicht in der SED waren. Er wurde im September 1946 als Präsident der Zentralverwaltung der Brennstoffindustrie der sowjetischen Besatzungszone abberufen. In einem Brief wandte er sich an Marschall Sokolowski: "Ihnen, Herr Marschall, ist doch wohl bekannt, dass ich seit 25 Jahren als aktiver kämpferischer Demokrat im öffentlichen Leben stehe, dass ich unter Hitler des Amts enthoben, eingesperrt und ununterbrochen verfolgt worden bin. Unter diesen Umständen kann man mir nicht zumuten, dass ich den Vorwurf, ich hätte faschistische Umtriebe geduldet, ohne schärfsten Widerspruch hinnehme."

Die SED verfolgte mit der breiten Enteignungswelle eine doppelte Strategie: Zum einen ging es tatsächlich um die Entmachtung all jener, die wie etwa die Deutsche Bank oder die IG Farben das Hitlerregime ermöglicht und unterstützt hatten, die von den Arbeitssklaven in den Konzentrationslagern, ja noch von den Ermordeten schamlos profitiert hatten.

Zum anderen aber nutzte die SED die Gelegenheit, um ihre eigenen Kader an den Schaltstellen der Gesellschaft zu platzieren: 1948 waren in der sowjetischen Besatzungszone mehr als 9.000 Betriebe in Volkseigentum überführt worden, damit befanden sich 60 Prozent der Industrieproduktion unter staatlicher Kontrolle.

Davon jedoch war am 30. Juni 1946 noch nicht die Rede. Ahnungslos und voller Optimismus meldet sich der Reporter des Mitteldeutschen Rundfunks am Abend zum zweiten Mal aus dem Leipziger Wahllokal: "Der Inhalt der Wahlurne wird auf den Tisch geschüttet, die Urne ist leer, es beginnt nun die Zählung der noch gefalteten Stimmzettel. Bitte lassen Sie sich nicht stören, wir wollen der Sache nur beiwohnen. Immer weiter, liebe Hörer, geht das Auszählen der Stimmen. Und wie entschied das Volk? Ja, ja, ja, nein, ja, ja. Das Volk entschied: Gegen die Krieghetzer!"

Autorin: Kerstin Schmidt

Erinnern heißt kämpfen. Пам' ятати значить значить боротися! Помнить значит de_DE бороться! Erinnern heißt Kämpfen!

Am 19. Januar 2023 fand erneut eine proukrainische Protestaktion vor dem Russischen Haus der Wissenschaft in Berlin-Mitte statt.

Zum Todestag der 2009 von russischen Neonazis getöteten Antifaschisten Anastasia Baburova und Stanislav Markelov versammelten sich vor der Kreml-Institution rund 100 Menschen. Die beiden Aktivisten waren einst im Zentrum von Moskau von russischen Nazis getötet worden. Sie kämpften u.a. im Zweiten Tschetschenienkrieg gegen russische Militärverbrechen.

Die Bündnisse: "For the right to resist - Linke Ukraine-Solidarität Berlin" ("Antifaschistische Traktion"), "Соціальний рух" und "Feminist Anti-War Resistance" hatten unter dem Motto: "Erinnern heißt Widerstand - to Remember is to Fight!" GEGEN FASCHISMUS AUF DER GANZEN WELT, GEGEN RUSSISCHE IMPERIALISTISCHE AGGRESSION UND POLITISCHEN TERROR IN RUSSLAND! dazu aufgerufen.

Das Bündnis verkündete zuvor auf der Plattform Twitter:

Der 19. Januar erinnert an den Menschenrechtsaktivisten und linken Aktivisten Stanislav Markelov und die in der Ukraine geborene linke Journalistin Anastasia Baburova, die 2009 in Moskau von Neonazis erschossen wurden. Ihre Ermordung war der Höhepunkt des rechtsextremen Terrors in den 2000er Jahren, die Hunderte Migranten und dutzende Antifaschisten tötete. Aktivisten in verschiedenen Ländern der ehemaligen UdSSR führten viele Jahre lang am 19. Januar antifaschistische Demonstrationen und andere Veranstaltungen unter dem Motto „Erinnern heißt kämpfen“ durch.

Heute bekommt das Datum des 19. Januar eine neue Bedeutung. Das Putin-Regime ist in die Ukraine einmarschiert und hat ein beispielloses Vorgehen gegen die Opposition entfesselt, darunter Linke, Feministinnen und LGBTIQ+-Aktivisten.

Vor zehn Jahren ging die Gefahr noch von Neonazi-Gruppen aus, oft unter Duldung der Behörden.

Heute sind die Ideologie und Praxis der Rechtsradikalen zur Ideologie und Praxis des russischen Regimes selbst geworden. Aber Russland ist keine Ausnahme in dieser rechtsextremen Wendung.

Wir beobachten den Aufstieg rechtsextremer Politiker in europäischen Ländern (Ungarn, Italien) und das Erstarken konservativer Diktaturen weltweit (Iran, Syrien, Afghanistan, Türkei). Der Kampf gegen den Faschismus ist nicht nur ein Kampf gegen bestimmte politische Kräfte, sondern auch gegen den strukturellen Rassismus und Ableismus europäischer Institutionen, gegen polizeiliche (oft rassistische) Gewalt, Missbrauch, Druck, sexuelle Belästigung in Lagern und Flüchtlingsheimen, gegen die kapitalistische Logik der Einteilung von Menschen in „würdige“ und „unwürdige“ Hilfe.

Nein zu Kriegen und Diktaturen!

Solidarität mit dem ukrainischen Widerstand!

Solidarität mit dem Widerstand im Iran, Syrien, Kurdistan, Afghanistan!

Freiheit allen politischen Gefangenen! Nein zu Repressionen, Verfolgungen und Hinrichtungen!

Erinnern heißt kämpfen!

Die Aktivisten wiesen ebenfalls auf die Propagandaarbeit des "Russischen Hauses" hin. Die Existenz einer Institution in Berlin, die aggressive antiwestliche und imperiale Propaganda Russlands verbreitet, sei inakzeptabel.

Am nächsten Tag eröffnete die deutsche Staatsanwaltschaft ein Verfahren gegen das Russische Haus, da es gegen internationale Sanktionen verstößt. Der frühere Grünen-Politiker Volker Beck hatte Anzeige erstattet. "Es könne nicht sein, dass eine von der EU sanktionierte Kulturdependance in Deutschland Kreml-Propaganda betreibe, während im Krieg in der Ukraine täglich Menschen sterben", sagte er der dpa. Geprüft werden müssten auch mögliche Versäumnisse der zuständigen Berliner Behörden bei der Durchsetzung von Sanktionen. Zuerst hatte das juristische Fachportal „Legal Tribune Online“ (LTO) über Becks Anzeige berichtet.

Die Journalistin Anastasia Tikhomirova verkündete auf Twitter, das im späteren Verlauf eine Aktivistin mit einer Anzeige der Berliner Polizei rechnen muss. Diese hatte (wie auf dem Foto zu sehen) den Namenszug Russland mit angedeuteten SS-Runen versehen. Eine Protestnote, um aufzuzeigen, das nicht die Ukraine "entnazifiziert" werden muss, sondern eigentlich das Putin-Regime. Letztendlich ist das Zeigen von SS-Runen in Deutschland allerdings strafbar.

hinzugezogene Quellen:

twitter.com/righttoresistua/status/1613859654358142976

linktr.ee/righttoresistua

twitter.com/athmrva/status/1616182742508519451

twitter.com/MichaelEfler/status/1616125021142892564

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Denken Sie bitte daran, dass auch wenn Ihnen ein Nutzungsrecht gewährt wurde, dass die Werke Eigentum des Urhebers bleiben. Eine Weitergabe bzw. Übertragung des überlassenen Materials an Dritte, ist ohne schriftliche Genehmigung des Urhebers nicht gestattet!

Alle Verstöße werden geahndet und rechtlich verfolgt!

Vielen Dank!

Stand: Januar 2023

Rund 100 Menschen beteiligen sich am 08.02.2019 an einer Kundgebung im Bereich der Berlinale Filmfestspiele in Berlin und vor dem Cinemaxx Kino am Potsdamer Platz. Sie fordern höhere Löhne für Beschäftigte der Kinos und weisen auf die schlechte Bezahlung hin, welche nur knapp über dem Mindestlohn liegt.

Hintergrund ist der laufende Tarifkonflikt in der Kinobranche. Verdi befürchtet zudem, dass im Falle von Warnstreiks im Cinemaxx Kino Streikbrecher eingesetzt werden könnten - mit Wissen und Duldung der Leitung der Berlinale. Das Cinemaxx ist eines der Festspielkinos.

RubyImages/T. Strasas

Rund 100 Menschen beteiligen sich am 08.02.2019 an einer Kundgebung im Bereich der Berlinale Filmfestspiele in Berlin und vor dem Cinemaxx Kino am Potsdamer Platz. Sie fordern höhere Löhne für Beschäftigte der Kinos und weisen auf die schlechte Bezahlung hin, welche nur knapp über dem Mindestlohn liegt.

Hintergrund ist der laufende Tarifkonflikt in der Kinobranche. Verdi befürchtet zudem, dass im Falle von Warnstreiks im Cinemaxx Kino Streikbrecher eingesetzt werden könnten - mit Wissen und Duldung der Leitung der Berlinale. Das Cinemaxx ist eines der Festspielkinos.

RubyImages/T. Strasas

1460 bis 1520 wurden die Räumlichkeiten des Klosters nördlich der Kirche an der Münzgasse erneuert: Es entstanden ein neuer Kreuzgang, das Dormitorium, der Kapitelsaal und das Refektorium. Im Refektorium und im Kreuzgang erschuf Jörg Ratgeb von 1513 bis 1519 das größte Fresko nördlich der Alpen. Das Kloster erlebte damals seine Blütezeit, u. a. durch die Stiftungen von Claus Stalburg dem Reichen. Er wurde 1524 in der Kirche beigesetzt.

Nach der Reformation blieb das Kloster eine katholische Enklave in der lutherisch gewordenen Stadt und verlor rasch an Bedeutung. 1803 wurde es säkularisiert. Seine umfangreichen Besitztümer fielen an die Stadt, als Ersatz für die an Nassau-Usingen verlorenen Rechte an den Dörfern Sulzbach und Soden.

Im 19. Jahrhundert diente die aufgelassene Kirche zunächst als Warenlager für unter Zollverschluss liegende Güter, vor allem Kaffee und Tabak. Südlich des Klosters hatte Stadtbaumeister Johann Friedrich Christian Hess zwischen Mainzer Gasse und Mainquai 1838 ein neues Zollgebäude errichtet.

Von 1866 bis zum Bau der Gutleutkaserne 1877 war das Kloster eine Kaserne des Infanterieregiments Nr. 81, der damaligen Frankfurter Garnison. In der am Kloster entlang führenden schmalen Ankergasse siedelten sich nach 1870 mit stillschweigender Duldung der Behörden zahlreiche Bordelle an. Im Dormitorium und im Prioratbau an der Münzgasse wurde 1873 die erste Feuerwache der neu gegründeten Frankfurter Berufsfeuerwehr eingerichtet.Aufgrund der profanen Nutzung gerieten die Klostergebäude allmählich in immer schlechteren Zustand. Im 20. Jahrhundert wurde das Kloster als Bühnenhaus der Städtischen Bühnen genutzt. Erst nach dem Ersten Weltkrieg setzte eine Wende zum Besseren ein. 1922 wurden die Bordellbetriebe aufgehoben. In den Klostergebäuden entstand eine Wohnanlage für Künstler. Die wertvollen Wandgemälde und das Refektorium wurden wiederhergestellt. 1936 wurde die Klosterkirche vorbildlich saniert. Im Sommer fanden im Kreuzgang Konzerte und Theateraufführungen statt.

Am 22. März 1944 wurden die Anlagen des Klosters durch Bombenangriffe weitgehend zerstört. 1950 erhielt die ausgebrannte Ruine der Kirche ein Notdach. Die sommerlichen Freilichtaufführungen der Städtischen Bühnen wurden mit großem Erfolg wieder aufgenommen, bis Ende der 1950er Jahre der zunehmende Verkehrslärm, insbesondere auch durch den Flugverkehr, keine Aufführungen mehr erlaubte. Der Nordtrakt des Klosters mit dem Kreuzgang wurde 1955 bis 1957 wiederhergestellt. 1959 wurde das Karmeliterkloster Sitz des Stadtarchivs (heute Institut für Stadtgeschichte).

Erst in den 1980er Jahren wurde die Klosterkirche in vereinfachter Form (ohne das gotische Kreuzrippengewölbe) wiederaufgebaut. 1995 erhielt sie einen Dachreiter mit vier kleinen Glocken. Damit war auch das 1954 konzipierte Frankfurter Stadtgeläute vollendet.

Rund 100 Menschen beteiligen sich am 08.02.2019 an einer Kundgebung im Bereich der Berlinale Filmfestspiele in Berlin und vor dem Cinemaxx Kino am Potsdamer Platz. Sie fordern höhere Löhne für Beschäftigte der Kinos und weisen auf die schlechte Bezahlung hin, welche nur knapp über dem Mindestlohn liegt.

Hintergrund ist der laufende Tarifkonflikt in der Kinobranche. Verdi befürchtet zudem, dass im Falle von Warnstreiks im Cinemaxx Kino Streikbrecher eingesetzt werden könnten - mit Wissen und Duldung der Leitung der Berlinale. Das Cinemaxx ist eines der Festspielkinos.

RubyImages/T. Strasas

Rund 100 Menschen beteiligen sich am 08.02.2019 an einer Kundgebung im Bereich der Berlinale Filmfestspiele in Berlin und vor dem Cinemaxx Kino am Potsdamer Platz. Sie fordern höhere Löhne für Beschäftigte der Kinos und weisen auf die schlechte Bezahlung hin, welche nur knapp über dem Mindestlohn liegt.

Hintergrund ist der laufende Tarifkonflikt in der Kinobranche. Verdi befürchtet zudem, dass im Falle von Warnstreiks im Cinemaxx Kino Streikbrecher eingesetzt werden könnten - mit Wissen und Duldung der Leitung der Berlinale. Das Cinemaxx ist eines der Festspielkinos.

RubyImages/T. Strasas

Berlin. 2012.

"Refugee Camp"

Refugees und Unterstützer besetzen ein leerstehendes Schulgebäude in Kreuzberg und erreichen eine zunächst mehrtägige Duldung.

Thorsten Strasas. - Demotix. - Seconds2Real.

Rund 100 Menschen beteiligen sich am 08.02.2019 an einer Kundgebung im Bereich der Berlinale Filmfestspiele in Berlin und vor dem Cinemaxx Kino am Potsdamer Platz. Sie fordern höhere Löhne für Beschäftigte der Kinos und weisen auf die schlechte Bezahlung hin, welche nur knapp über dem Mindestlohn liegt.

Hintergrund ist der laufende Tarifkonflikt in der Kinobranche. Verdi befürchtet zudem, dass im Falle von Warnstreiks im Cinemaxx Kino Streikbrecher eingesetzt werden könnten - mit Wissen und Duldung der Leitung der Berlinale. Das Cinemaxx ist eines der Festspielkinos.

RubyImages/T. Strasas

Kurz nach dem sechsten Jahrestages des Beginns der syrischen Revolution am 15.03.2011 demonstrieren mehrere hundert Menschen in Berlin gegen den syrischen Diktator Baschar al-Assad, sowie dessen Unterstützer Russland, Iran und die libanesische Hisbollah. Die Demonstration zieht vom Hermannplatz in Neukölln zum Oranienplatz in Kreuzberg.

Die Teilnehmer fordern Frieden und Freiheit für Syrien und einen Abzug der russischen und iranischen Streitkräfte, sowie der vom Iran unterstützten Hisbollah.

Seit dem Beginn des Versuchs al-Assads, die Demokratiebewegung blutig niederzuschlagen, sind bis zu 500.000 Menschen getötet worden, Millionen sind innerhalb und außerhalb Syriens auf der Flucht. Noch immer sitzen zehntausende Menschen in den berüchtigten Foltergefängnissen des Regimes. Städte werden durch Belagerungen ausgehungert und im Schatten des Krieges gegen das eigene Volk und mit stillschweigender Duldung des Regimes konnte Daesh seine Schreckensherrschaft über Teile Syriens errichten.

Kurz nach dem sechsten Jahrestages des Beginns der syrischen Revolution am 15.03.2011 demonstrieren mehrere hundert Menschen in Berlin gegen den syrischen Diktator Baschar al-Assad, sowie dessen Unterstützer Russland, Iran und die libanesische Hisbollah. Die Demonstration zieht vom Hermannplatz in Neukölln zum Oranienplatz in Kreuzberg.

Die Teilnehmer fordern Frieden und Freiheit für Syrien und einen Abzug der russischen und iranischen Streitkräfte, sowie der vom Iran unterstützten Hisbollah.

Seit dem Beginn des Versuchs al-Assads, die Demokratiebewegung blutig niederzuschlagen, sind bis zu 500.000 Menschen getötet worden, Millionen sind innerhalb und außerhalb Syriens auf der Flucht. Noch immer sitzen zehntausende Menschen in den berüchtigten Foltergefängnissen des Regimes. Städte werden durch Belagerungen ausgehungert und im Schatten des Krieges gegen das eigene Volk und mit stillschweigender Duldung des Regimes konnte Daesh seine Schreckensherrschaft über Teile Syriens errichten.

Rund 100 Menschen beteiligen sich am 08.02.2019 an einer Kundgebung im Bereich der Berlinale Filmfestspiele in Berlin und vor dem Cinemaxx Kino am Potsdamer Platz. Sie fordern höhere Löhne für Beschäftigte der Kinos und weisen auf die schlechte Bezahlung hin, welche nur knapp über dem Mindestlohn liegt.

Hintergrund ist der laufende Tarifkonflikt in der Kinobranche. Verdi befürchtet zudem, dass im Falle von Warnstreiks im Cinemaxx Kino Streikbrecher eingesetzt werden könnten - mit Wissen und Duldung der Leitung der Berlinale. Das Cinemaxx ist eines der Festspielkinos.

RubyImages/T. Strasas