View allAll Photos Tagged plenum
Reichstags-Faschisten gegen die Junge Welt (2021)
Heuchlerische Sonntagsreden von Regierungspolitikern fĂŒr die Pressefreiheit. Unterdessen versucht die Regierung dieser Zeitung den Garaus zu machen. DIes ist einer der Beweise dafĂŒr, dass wir weder Demokratie noch Freiheit haben, und dass die Bundesregierung pro-rechts und pro-faschistisch agiert.
(Stefan Huth, aus www.jungewelt.de/artikel/402007.verfassungsfeind-der-staa...)
GroĂer Bahnhof im Parlament: Mehr als eine Stunde widmete der Bundestag am Freitag der Debatte um die Lage der Medien und der freien Berichterstattung. Einen Ă€uĂeren Anlass dafĂŒr bot der Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai. Geht es um BeschrĂ€nkungen journalistischer Arbeit in LĂ€ndern wie China, Russland oder Kuba, lĂ€sst die Regierung sich nicht lumpen, verteilt groĂzĂŒgig Kritik und gute RatschlĂ€ge. »Menschen brauchen freie und unabhĂ€ngige Informationen â ohne sie kann Demokratie nicht funktionieren«, hatte AuĂenminister Heiko Maas (SPD) am Montag erklĂ€rt und mit dem Finger in andere Weltgegenden gewiesen.
Doch standen am Freitag im Plenum beim Thema Pressefreiheit und Medien ausnahmsweise die hiesigen deutschen ZustĂ€nde auf der Tagesordnung, mit AntrĂ€gen der Fraktionen unter den Ăberschriften »Journalisten schĂŒtzen â Pressefreiheit gewĂ€hrleisten«, »FĂŒr einen freien und fairen Medienmarkt â Desinformation mit QualitĂ€t begegnen« (beide FDP) oder »Pressefreiheit und Journalistinnen und Journalisten besser schĂŒtzen« (Die Linke). FĂŒr die SPD ergriff Martin Rabanus am Pult das Wort, verwies mit geschwellter Brust auf das von seiner Partei beschlossene »Aktionsprogramm freie und unabhĂ€ngige Medien« und betonte: »Die SPD hat stets und wird stets die Presse- und Meinungsfreiheit gegen ihre Gegner verteidigen.«
Kleiner Schönheitsfehler: Die an der Bundesregierung beteiligten Sozialdemokraten haben die Reaktion auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion mitzuverantworten, die Rabanusâ Worte ad absurdum fĂŒhrt. Die betreffende BT-Drucksache 19/28956 trĂ€gt die Ăberschrift »Presse- und wettbewerbsrechtliche Behinderung durch Nennung der Tageszeitung junge Welt im Verfassungsschutzbericht« â und die Antworten haben es in sich. So bekennt sich die Regierung freimĂŒtig zur geheimdienstlichen Ăberwachung dieses unabhĂ€ngigen Mediums und rechtfertigt entsprechende Schritte staatlicher Cancel Culture offensiv. Der jungen Welt wird generell Verfassungsfeindlichkeit unterstellt, und mit Blick auf den von ihr vertretenen »revolutionĂ€ren Marxismus« konstatiert, dieser richte sich »gegen Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung«: »Beispielsweise widerspricht die Aufteilung einer Gesellschaft nach dem Merkmal der produktionsorientierten Klassenzugehörigkeit der Garantie der MenschenwĂŒrde«, so die Bundesregierung unter anderem in ihrer Stellungnahme. Offen wird ausgesprochen, dass es darum geht, der jW auch ökonomisch zu schaden.
Nicht ohne Witz: Ausgerechnet am 5. Mai, dem 203. Geburtstag von Karl Marx, war das regierungsamtliche Papier der Linksfraktion zugestellt worden. In Reaktion auf Rabanusâ Fensterrede ergriff die Linke-Abgeordnete Gesine Lötzsch im Bundestag das Wort: »Ich sage ganz deutlich: Ich bin der Auffassung, die Beobachtung einer Tageszeitung durch den Verfassungsschutz ist nicht hinnehmbar. Wir als Linke können das nicht akzeptieren. Ich hoffe, dass das andere Fraktionen in diesem Bundestag auch nicht akzeptieren können.« Bislang hat man diesbezĂŒglich leider wenig gehört.
In der Kriminalisierung einer wissenschaftlichen Weltanschauung sieht junge Welt einen handfesten politischen Skandal, der nicht nur diese Zeitung betrifft, sondern progressive Menschen als solche. Redaktion, Verlag und Genossenschaft haben sich daher mit einem dringenden Appell gegen diesen staatlichen Angriff auf die Pressefreiheit an die Ăffentlichkeit gewandt und werden sich mit allen verfĂŒgbaren rechtlichen Mitteln dagegen zur Wehr setzen.
Die Bundesregierung sagt: der Tageszeitung junge Welt sei mit geheimdienstlichen Mitteln der »NÀhrboden zu entziehen«. Wirtschaftlich und wettbewerbsrechtlich negative Folgen durch die Nennung der Zeitung im Verfassungsschutzbericht seien sogar beabsichtigt.
Unsere Antwort darauf kann nur sein, dass sie mit diesem grundgesetzwidrigen Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit genau das Gegenteil erreichen! Deshalb fordern wir alle Freunde, Leserinnen und Leser, UnterstĂŒtzer, Autoren und Genossenschaftsmitglieder auf: Tun wir alles, um den »NĂ€hrboden« der jungen Welt zu stĂ€rken â jetzt erst recht!
Jetzt abonieren bei: www.jungewelt.de/abo
------------------------------
Leserbriefe dort:
Leserbrief von Willi R. Gettél (12. Mai 2021 um 11:59 Uhr)
»Keinem Tyrannen gelĂ€nge es, sein Volk auch nur eine Woche zu unterdrĂŒcken, nicht mit MilitĂ€r, nicht mit Bajonetten, gelĂ€nge es ihm nicht, es geistig zu beherrschen«, sagt Leo Trotzki sinngemÀà in seiner BroschĂŒre »Ihre Moral und unsere«. FĂŒrwahr! Die Legitimationsideologie der SpĂ€tbourgeoisie ist in den letzten Jahren mit wachsender Geschwindigkeit nicht nur immer hohler, sie ist lausig geworden. Die bis dahin ĂŒberwiegend unwidersprochene Deutungshoheit ĂŒber die RealitĂ€t ist ihr irreversibel abhandengekommen. Aus der Geschichte weiĂ sie nur zu gut, wie es der römisch-katholischen Kirche ergangen ist, nachdem es ihr nicht mehr gelungen ist, die voranschreitende AufklĂ€rung einzudĂ€mmen. Sie ultima ratio mit Scheiterhaufen niederzuwerfen war nur noch ein so grausiger wie vergeblicher Versuch, die Geschichte aufzuhalten, um ihre Macht zu retten. Nachdem es der jW gelungen ist, sich vom geistigen Sumpf der Linkspartei zu trennen und sich primĂ€r am wissenschaftlichen Sozialismus zu orientieren, war zu erwarten, dass das System und der Klerus der medialen Staatskirche munter werden. Es war und ist erfrischend, ermutigend. Tiefergehende Analysen, selbstbewusste Kritik der VerhĂ€ltnisse: Vor allem aber kam die lange vernachlĂ€ssigte RĂŒckbesinnung auf Marx, Engels, Luxemburg, Lenin und andere hervorragende Geister des revolutionĂ€ren Humanismus wieder zur Geltung. Es war auch die schon lange fĂ€llige Backpfeife fĂŒr den mit Phrasen operierenden Reformismus, der mit seinen politischen Vertretungen nur noch als königliche Opposition dahinvegetiert. Seine quasi auf Lebenszeit bestallten WĂŒrdentrĂ€ger und WĂŒrdentrĂ€gerinnen haben allesamt in den vergangenen drei Jahrzehnten nie gewagt, die dem Hofnarrentum gesetzten Grenzen zu ĂŒberschreiten. Dem jetzt der jW verpassten Stigma und dem Zeigen der Werkzeuge werden sie wahrscheinlich kĂŒnftig noch vorsichtiger zu entgehen trachten. Mit ihrem qualitativen emanzipativen Schritt ist die jW in den Kampf um Ideen eingetreten. Sie verdient die SolidaritĂ€t aller fortschrittlich denkenden Menschen.
Leserbrief von Joachim Seider (12. Mai 2021 um 11:53 Uhr)
In gewisser Weise ist die Beobachtung der jungen Welt durch den Verfassungsschutz auch ein Lob: Es gelingt euch immer wieder treffsicher, den Finger in die schwÀrende Wunde zu legen und das Kapital an seine historische Endlichkeit zu erinnern. Wer mag so etwas Bitteres schon gerne hören? Oder auf die offensichtliche Tatsache hingewiesen werden, dass man des blanken Profits wegen bereit ist, jegliche, aber auch jegliche moralischen Bedenken beiseite zu fegen? Auch die in den selbstgegebenen Verfassungen verankerten. Nicht nur die Kriege des 20. und 21. Jahrhunderts haben ausreichend bewiesen, welch geringen Wert die Menschen- und Freiheitsrechte in Wirklichkeit haben, wenn sie der Jagd nach dem Mammon im Wege zu stehen scheinen. Die echten Verfassungsfeinde sitzen nicht in der Redaktion der jungen Welt. Sie sitzen an den wirklichen Schalthebeln der Macht.
Leserbrief von Rainer Hesse, Textilmaschinen Dresden (11. Mai 2021 um 12:37 Uhr)
Die BeitrĂ€ge habe ich sehr aufmerksam gelesen und nach anfĂ€nglicher Empörung ĂŒber die gravierenden Eingriffe in die Pressefreiheit sowie angedrohte und tatsĂ€chliche Diskriminierung Andersdenkender in dieser demokratischsten bĂŒrgerlichen Demokratie sehe ich es jetzt etwas unaufgeregter. Es beweist ganz klar, dass ein gewisser Herr, dessen Namen man nun nicht mehr sagen darf, vor ĂŒber 100 Jahren in seinen Analysen und Referaten ĂŒber die Freiheit und Pressefreiheit in den demokratischsten Demokratien vollauf recht hatte. Meine Meinung dazu ist: Es wird nicht besser. Mit zunehmender VerschĂ€rfung der inneren und Ă€uĂeren WidersprĂŒche werden sich die Repressalien eher noch verschĂ€rfen. Es werden also sĂ€mtliche Publikationen ĂŒberprĂŒft, wohl nicht nur die junge Welt allein, also haben wir, unter welchem Namen sich das auch immer verbergen mag, ein Zensurministerium, so wie frĂŒher in den 30er Jahren. Und wenn man sich darĂŒber aufregt, dass hier von Klassen gesprochen wird, so mĂŒssten, das bis zur letzten Konsequenz zu Ende gedacht, auch die Gewerkschaften als verfassungsfeindlich gelten. Die »völkische Gemeinschaft« lĂ€sst grĂŒĂen. Das mit der jungen Welt ist aber noch lange nicht alles. Es ist sĂ€mtlichen europĂ€ischen BĂŒrgern schon seit geraumer Zeit nicht mehr möglich, die Vollprogramme privater und öffentlich-rechtlicher Sendeanstalten anderer LĂ€nder zu sehen. Wir scheinen uns mit Riesenschritten auf tĂŒrkische VerhĂ€ltnisse zuzubewegen.
Leserbrief von Jutta Wolf (11. Mai 2021 um 12:25 Uhr)
Als Leser dieser Zeitung wĂŒrde ich gerne fĂŒnf Anmerkungen hierzu machen:
1.) geht es der Redaktion ĂŒberwiegend um sozialkritische Themen, deren Erhebung aus verschiedenen, unabhĂ€ngigen, anerkannten Quellen stammen. Folgende Probleme sind keine Erfindung der jungen Welt: die im europĂ€ischen Vergleich sehr hohe fortschreitende GröĂe der sozialen Schere, der viertgröĂte Niedriglohnsektor Europas, ein problematischer Gender Pay Gap etc.
In diesem Zusammenhang möchte ich noch auf die jĂŒngste Herabstufung der deutschen Pressefreiheit von Position elf auf Position 13 hinweisen.
2.) Mainstreamedien weisen ebenfalls auf diese MissstĂ€nde hin. In der aktuellen Zeit gab es zwei lange BeitrĂ€ge zu Korruptionsskandalen, die mehr als nur nachdenklich machen, die Berliner Zeitung prangerte in einem langen Artikel scharf an, dass Menschenrechtsverletzungen in Europa und den USA viel weniger kritisiert werden als z. B. in China und Russland. Und Der Tag des Herrn, eine katholische Wochenzeitung, berichtet im aktuellen Schwerpunktthema kompetent und kritisch ĂŒber die soziale Schieflage. By the way, wer wirklich Israel-Kritik lesen möchte, nehme die JĂŒdische Allgemeine zur Hand. Als linke Stimme gehört die junge Welt unbedingt in eine noch pluralistische Presselandschaft, wie auch z. B. Bild, ja, das Handelsblatt (natĂŒrlich ein anderes Niveau), die Welt und der Freitag.
3.) Die AufrĂŒstung hat durchaus eine Komponente von Gewalt. Wenige Medien sind dazu kritischer als die junge Welt.
4.) Die BeitrĂ€ge ĂŒber Marx(isten) oder Sozialisten sind immer als historisch oder als Zitate gekennzeichnet. Dies sind keine verwerflichen Botschaften, sondern sie gehören zum Allgemeingut jedes BWL-Studiums.
5. ) Die schĂ€rfste Kapitalismuskritik findet sich in den beiden lesenswerten Enzykliken »Laudato sĂ« und »Fratelli tutti« von Papst Franziskus. Er ist es, der sagt, diese Wirtschaft tötet und â nein, ich schreibe es lieber nicht, ist zu deutlich. Kann man auch nachlesen.
Ich mag dieses Land â trotz aller Verbesserungspotentiale. Ich bin bei den GrĂŒnen aktiv in der Arbeitsgruppenpolitik â nicht erst seit dem letzten Politbarometer. Und ich mag den sozialen, humanen Anspruch der jungen Welt. Helfen Sie mit, diese Zeitung zu erhalten!
Leserbrief von Frank Rehberg, Bildungsreferent Verdi aus MĂŒnchen (11. Mai 2021 um 12:07 Uhr)
Sicher ist es richtig, die Doppelmoral der Herrschenden und ihrer parlamentarischen SteigbĂŒgelhalter immer wieder aufzuzeigen, auch und gerade in der Medienpolitik. Dass auch hierfĂŒr der »Verfassungsschutz« (VS) genutzt wird, ist sowenig neu wie das besondere VerhĂ€ltnis der SPD zur »Meinungsfreiheit« in den Medien. Ihr lasst Euch sicher nicht beirren, nicht durch die »Erkenntnisse« des VS! Macht aus diesen doch Werbung fĂŒr euch â dies Ă€rgert den VS und das Innenministerium. Vielleicht so:
â Vom VS bestĂ€tigt: Die jW ist parteiisch und orientiert sich an Marx, Engels, Lenin, Luxemburg und Liebknecht!
â Die Bundesregierung bestĂ€tigt auf Basis der Erkenntnisse des VS: In der jW dĂŒrfen Marxisten schreiben!
â Der VS und die Bundesregierung geben öffentlich zu: Die Aufteilung der Gesellschaft nach dem Merkmal der Klassenzugehörigkeit widerspricht der Garantie der MenschenwĂŒrde!
â Auch Bundesregierung und VS bestĂ€tigen: Die jW orientiert auf und mobilisiert zu Aktionen!
Ich wĂŒnsche euch viele neue Abonnenten. Bei der Roten Hilfe und der VVN hat sich die Bundesregierung ja auch verrechnet, warum nicht bei Euch?
Leserbrief von Wolfgang Kulas (10. Mai 2021 um 13:04 Uhr)
Selbstredend finde ich die Zeitung toll, und sie passt in diese Welt. Dass dies andere anders sehen? Na und? Mir wurde heute ein Beitrag als Achtungszeichen gesandt. Tja, so ist Geschichte. Blicken wir der Zukunft entgegen: Einzelne Redakteure der jW sollten etwas Gemach zeigen? Was wir fĂŒr eine Regierung haben, wissen wir. Und dass gewisse Verschiebungen im Traditionellen sich andeuten, trĂ€gt nicht gerade zur Beruhigung von alten Machtbesessenen bei. Tage der Revolution stehen nicht an. Mit Klugheit und auch ein wenig Raffinesse dĂŒrfen wir diese »nichtrevolutionĂ€re Zeit« nutzen. Lenin wĂŒrde uns raten, dass die Zeit nicht reif ist, sich generell mit den Regierenden zu befehden. Vielleicht druckt die jW einfach mal ein MĂ€rchen mit einem Bezug zur RealitĂ€t (und dies als Serie)? Hatte nicht Adenauers CDU mal den Sozialismus auf der Agenda? Ob Adenauer meinte, dies ginge ohne uns? Ja bitte, daraufhin wurden die Kommunisten fĂŒr illegal erklĂ€rt. Komisch nur, dass diese eben nicht einfach in den Osten gingen. Ahnte man ganz und gar âŠ? Noch haben wir keine faschistische Diktatur, und hier dĂŒrfen wir auch bĂŒrgerliche Kreise an unserer Seite wissen.
Tragischer ist, dass nach wie vor dotierte »groĂe Kommunisten« ihren Weg nicht finden können. Sagen wir ihnen, was wir von ihnen erwarten. Wir scheinen das VerhĂ€ltnis Masse/Klasse/Organisation/Persönlichkeit zuwenig in Betracht zu ziehen? Also, so lasst sie doch wissen, dass wir uns geehrt fĂŒhlen, wenn sie auf uns aufpassen. Denn wenn sie auf uns aufpassen, geben wir ihnen gerne Hinweise, wonach sie im Vergleich zum Marxismus durchaus demokratische Feststellungen zu gewissen bekannten Kreisen machen sollten. Man stelle sich vor, wir wĂŒrden es heute einem Herrn Fischer nachmachen, sich an Schienen ketten. Vielleicht wĂŒrden dann auch wir erkennen, dass die NATO »kein KriegsbĂŒndnis« verkörpert und nicht nach »Osten« strebt? Raus aus der NATO!
Leserbrief von Sigi Aubel (10. Mai 2021 um 12:58 Uhr)
GlĂŒckwunsch fĂŒr das Lob seitens der Bundesregierung und der SchnĂŒffler, sogenannter StaatsschĂŒtzer, ich wĂŒrde sie nennen: Staatsverschmutzer, oder, um Bert Brecht zu zitieren: »Der SchoĂ ist noch (immer) fruchtbar, aus dem das Kroch.« Ich habe eine Idee, einen Vorschlag, wie die jW materiell unterstĂŒtzt werden könnte. Und ich fange bei mir an: Da ich als Abonnent bei halbjĂ€hrlicher Zahlung vier Prozent Rabatt bekomme, möchte ich darauf zugunsten der jW verzichten. Das sind meinerseits, als kleiner Rentner, nur ein paar Euro im Jahr. Wenn aber die Mehrheit oder viele auf den Rabatt verzichten, so denke ich, könnte dies der jW helfen oder sie stabilisieren. Und ich weiĂ, wenn die jW weiter kritisch und marxistisch bleibt, wen es dann Ă€rgert. Also ĂŒberlegt mal, wie es wĂ€re mit einem Aufruf an eure Abonnenten: »Wir unterstĂŒtzen die jW und verzichten als Bezieher auf den Rabatt. Die jW ist uns wichtig!« Noch wichtiger ist natĂŒrlich, wenn die jW weiterempfohlen wird.
Leserbrief von Hellmut Kapfenberger aus Panketal (10. Mai 2021 um 12:18 Uhr)
Die junge Welt verfassungsfeindlich? Dann bin ich es als einer ihrer Abonnenten und schon gar als gelegentlicher Autor natĂŒrlich auch. Ich bitte die zustĂ€ndige Behörde, das zur Kenntnis zu nehmen. Doch was sage ich. Es wird wohl kein Zweifel daran bestehen, dass all jene, die als Journalisten, Wissenschaftler oder in welcher Eigenschaft auch immer mit ihrem Namen in dieser Zeitung aufgetreten sind oder noch auftreten, lĂ€ngst entsprechend registriert wurden und erst recht weiter werden. Sage bloĂ noch jemand etwas ĂŒber eine Behörde in vergangener Zeit und deren VerstĂ€ndnis von Pressefreiheit.
Doch halt! Von welcher Verfassung ist ĂŒberhaupt die Rede? Von einer Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, die es nicht gibt? Gab es nicht in grauer bundesrepublikanischer Vorzeit mal den noblen niedergeschriebenen Vorsatz, nach der Vereinigung das zeitweilige, somit quasi provisorische Grundgesetz der BRD durch eine gesamtdeutsche Verfassung zu ersetzen? Gab es nicht einen entsprechenden Verfassungsentwurf des »Runden Tisches« der ablebenden DDR? Ich irre doch wohl nicht. Was ist daraus geworden? Statt dessen heiĂt es lapidar im sogenannten Einigungsvertrag, Kapitel 1 »Wirkung des Beitritts«, Artikel 3 »Inkrafttreten des Grundgesetzes«: »Mit dem Wirksamwerden des Beitritts tritt das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ... in den LĂ€ndern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und ThĂŒringen sowie in dem Teil des Landes Berlin., in dem, es bisher nicht galt ⊠in Kraft, sowie in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt ist.« Dass da noch von »bereinigter Fassung«, »zuletzt geĂ€ndert«, »sich ergebenden Ănderungen« die Rede ist, geschenkt. Wie gut doch der Terminus »Beitritt« klingt, der sich nicht gegen missbrĂ€uchliche Nutzung wehren kann!
Wir verstoĂen somit nicht gegen das Grundgesetz, sondern gegen eine imaginĂ€re Verfassung. Seiâs drum. Ich wĂŒnschte mir, das tĂ€ten noch viel mehr, indem sie die jW abonnieren, Mitglieder der Partei Die Linke oder eben all jene, denen der Gedanke an einen wahren Sozialismus, an menschenwĂŒrdige gesellschaftliche VerhĂ€ltnisse statt eines zĂŒgellosen Kapitalismus noch immer nicht fremd ist. Deshalb als »linksextremistisch« abgestempelt und mit »Rechtsextremen«, Neofaschisten auf eine Stufe gestellt zu werden, die in krassem Gegensatz zu uns auf einen »gewaltsamem Umsturz« hinarbeiten, ist zwar eine bodenlose UnverschĂ€mtheit, sollte aber nicht abschrecken. Auch wenn das von amtlicher Seite gern gesehen wĂŒrde.
Leserbrief von Fritz-Eckart Zahn ( 9. Mai 2021 um 14:17 Uhr)
Widerspruch! Der Herr Marx war nicht nur davon ausgegangen,dass es Klassen gibt, sondern hatte vollkommen zutreffend festgestellt, dass es sie gibt, nĂ€mlich mit den Klassen als Personengruppen, die sich im antagonistischen, also nicht ĂŒberwindbaren Widerspruch zueinander befinden. Grob könnte man auch von einem antagonistischen Widerspruch zwischen Demokratie und Oligarchie sprechen, heutzutage mit der Kommerzoligarchie. Das gesamte deutsche Staatsmanagement ist die grundgesetzwidrige Andienung an diese Kommerzoligarchie, was man freilich nicht laut sagen kann, weswegen den Menschen eine Fake-Demokratie vorgespielt wird. Und ĂŒberhaupt, was heiĂt hier Marx-Ismus? Dann war der Wirtschaftsprofessor Ludwig Erhard der wichtigste spĂ€tere deutsche Marxist, weil seine Wirtschaftslehre an die Kapitallehre des Herrn Marx und ebenso seine Positionierung zur Wirtschaft an die politischen Schriften des Herrn Marx anknĂŒpft: Die Wirtschaft hat das Instrument fĂŒr das Sozialprodukt fĂŒr alle zu sein. Die Behauptung, die Menschheit sei in Klassen, Schichten, StĂ€nde usw. aufgeteilt, ist absolut zutreffend. Das Grundgesetz stellt zumindest formal alle Menschen gleich, die deutsche Politik aber stellt etwa die ein Prozent Eliten deutlich »gleicher« und (!) ist via der sogenannten EU sogar in die weltweiten Verbrechen des nordatlantischen, global operierenden kommerzoligarchischen Systems verwickelt und teilt den Geist dieser EU, es sei vollkommen legitim, als Nur-Verbraucher-Raum â der »EU-Binnenmarkt« als Nur-Marktraum und nicht Komplett-Wirtschaftsraum â ein Schmarotzerleben auf Kosten anderer Völker, das den Völkern freilich mit roher Gewalt abgetrotzt werden muss, zu fĂŒhren.
Leserbrief von Onlineabonnent/in Josie M. aus 38448 Wolfsburg ( 9. Mai 2021 um 11:21 Uhr)
Wer steht auf dem Boden unseres Grundgesetzes? Meinem Eindruck nach scheinen unsere VerfassungsschĂŒtzer dessen Inhalt nicht zu kennen. Als GĂŒnter Grass am 16. Oktober 2003 anlĂ€sslich seines 75. Geburtstags von unseren Mainstreammedien interviewt wurde, machte er die fĂŒr mich unvergessliche Aussage: »Ich bin ein Verfassungspatriot!« â »Ja, genau,« dachte ich, wie die MĂŒtter und VĂ€ter des Grundgesetzes scheint auch er aus unserer jĂŒngsten Geschichte gelernt zu haben und sich beispielsweise mit ihrem Satz »Die WĂŒrde des Menschen ist unantastbar«, den sie in die PrĂ€ambel setzten, identifizieren zu können. Seine Einstellung ermutigte mich zu versuchen, ihn als prominenten UnterstĂŒtzer fĂŒr die internationale Kampagne zur Befreiung der in den USA zu Unrecht inhaftierten »Cuban Five« zu gewinnen, was mir schlieĂlich 2005 gelang ⊠Noch 2014, ein Jahr vor seinem Tod, unterstĂŒtzte er das zugunsten der FĂŒnf in London abgehaltene internationale juristische Forum im MĂ€rz desselben Jahres ⊠Ja, Eigentum zu besitzen, ist nach unserem Grundgesetz nicht verboten, aber es steht darin auch der Satz: »Eigentum verpflichtet«, nĂ€mlich zur Beachtung des Gemeinwohls, möchte ich hinzufĂŒgen. Wie in dieser Ausgabe in mehreren Artikeln ausgefĂŒhrt wird, beruft sich die junge Welt auf die in unserer Verfassung garantierten Rechte. Marx und Engels nahmen bekanntlich Bezug auf die »soziale Frage« im 19. Jahrhundert und entdeckten deren materiellen und strukturellen Grundvoraussetzungen. Jetzt aber hat die Coronapandemie die globale soziale Frage in den Brennpunkt des Geschehens gerĂŒckt. Die Frage ist doch: FĂŒhlen sich unsere VerfassungsschĂŒtzer zur Umsetzung unseres Grundgesetzes und damit auch der Umsetzung des Völkerrechts verpflichtet? Haben unsere jetzigen VerfassungsschĂŒtzer aus der Geschichte gelernt, indem sie im 21. Jahrhundert nicht wieder den Fehler begehen, die Meinung derjenigen zu unterdrĂŒcken, die fĂŒr soziale Gerechtigkeit eintreten?
Leserbrief von Onlineabonnent/in Manfred G. aus 22767 Hamburg ( 8. Mai 2021 um 11:07 Uhr)
Ein Staat wie die BRD, dessen politische, wirtschaftliche und juristische Struktur auf dem Fundament des Nationalsozialismus errichtet wurde und dessen Personal ideologischer und kultureller TrĂ€ger des Hitlerfaschismus ist, wird von denen gesteuert, die im Hintergrund ökonomische und ideologische Macht ausĂŒben. Das sind die unangetasteten nationalsozialistischen Finanzeliten und der Adel, die sich in verschiedenen Organisationen zusammengeschlossen haben. Die bĂŒrgerlichen Parteien sind in diesem Staat mit einer kriminellen Vereinigung vergleichbar, die einer politischen Ausrichtung folgt â der des Antikommunismus und Neoliberalfaschismus. Das Grundgesetz ist, faktisch betrachtet, bedeutungslos. Vor diesem Hintergrund ist es nicht ĂŒberraschend, dass antikommunistisch ausgerichtete Mitglieder der kriminellen Vereinigungen die jW zerschlagen wollen. SolidaritĂ€t und internationale UnterstĂŒtzung können das Vorhaben verhindern. Meine UnterstĂŒtzung habt Ihr.
Manni Guerth
Leserbrief von Onlineabonnent/in Christel H. ( 8. Mai 2021 um 10:55 Uhr)
Ich gehe mal davon aus, dass die Junge Freiheit nicht vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Das sagt ja wohl alles ĂŒber unsere Demokratie.
Leserbrief von Onlineabonnent/in Dieter R. aus NĂŒrnberg ( 8. Mai 2021 um 07:22 Uhr)
Freiheit gibt es in der »freien Welt« im wesentlichen als Gewerbefreiheit und Narrenfreiheit und diese nur, solange der Vorrat reicht. Meinen, sagen und tun kann man hierzulande alles, aber nur, solange es »denen da oben« nicht wirklich weh tut bzw. solange sie es als scheinbaren Beleg fĂŒr ihre angebliche LiberalitĂ€t nutzen können. Wenn zum Beispiel die jW systembedingte Strukturen, Handlungen, Verbrechen analysiert, aufdeckt, verurteilt und fĂŒr linke Alternativen eintritt, dann tut es weh, und dann ziehen die da oben blank. Dann ist Schluss mit der »Freiheit, die sie meinen«, und als BegrĂŒndung wird auch noch zynischerweise der »Schutz von Demokratie« bemĂŒht. Erreichen werden sie mit solchen Repressionen letztlich aber nur eine BestĂ€tigung unserer systemkritischen Haltung und noch mehr Bereitschaft zum Einsatz gegen ihre Machenschaften.
Leserbrief von Onlineabonnent/in Frank M. aus Berlin ( 7. Mai 2021 um 22:02 Uhr)
»Beispielsweise widerspricht die Aufteilung einer Gesellschaft nach dem Merkmal der produktionsorientierten Klassenzugehörigkeit der Garantie der MenschenwĂŒrde«. Ob der Verfasser dieser Zeilen deren Bedeutung angesichts der realen VerhĂ€ltnisse erfasst hat, wage ich zu bezweifeln.
DSC_1256
I love the way this dress fits and looks on me. The color is awesome and the fabric is soft and sometimes depending on the light will reflect or be translucent. What do you think about this look? Anyone want to join me for a meal and conversation?
2010 Nissan GT-R.
Performance Mods:
SSP Full Rear Wheel Drive Conversion
SSP Titan Series Catless Down Pipes
SSP Titan Series 4" Catless Y-Pipe
SSP Titan Series 4" Catback Race Exhaust
SSP V2 Front Mount Inter-cooler
SSP Teflon Throttle Body Spacers
SSP Lower Teflon Intake Plenum Spacers
SSP Top Teflon Intake Plenum Spacers
Kaizen Tuning Sakura Performance Intake Package
Kaizen Tuning Sakura Performance UPIC Pipes
Kaizen Tuning Sakura Performance UPIC Pipes
Tial 44mm BOV's
FIC 1000 cc fuel injectors
Cobb Access Port w/TCM features
Horse Power Logic Custom Tune by Jack Cecil
605 rwhp/598 rwtq - Mustang Dyno
Transmission Mods:
SSP Front Mount Transmission Cooler
SSP Deep Transmission Pan
SSP Pro Gold Transmission Fluid
SSP Upgraded Transmission Pan Filter
SSP Secondary Lifetime Transmission Filter
SSP Forward Drive Gear Lock
SSP Rear Drive Gear Lock
SSP Rear Main Shaft Gear Lock
SSP 800 HP Clutch Package
SSP Upgraded Transmission Pan Magnets
SSP Lifetime Clutch A Seal
SSP Upgraded Viton Clutch B Seal
SSP upgraded Viton Main Shaft Seals
Pfitzner Performance PPG Upgraded 1st gear/main shaft
SSP Lazer Welded Clutch Baskets
Visual Mods:
Pearls and Pigments.com Neo-Chrome Plasti Dip Paint job
SSP GT-R Exhaust guards
Seibon GT Style Dry Carbon Hood
Speed for Sale Dry Carbon Engine Cover
Speed for Sale Dry Carbon Fender Vents
Speed for Sale Dry Carbon Cowl Cover
Speed for Sale Dry Carbon Coolant Overlow Cover
APR Performance Carbon Front splitter w/brake ducting
APR Performance GTC 500 Carbon Fiber Rear Spoiler
Custom 2 Tone Suede Rear Seats
Takata 5 Point Harnesses
Takata Harness Pads
Twin Stillen front Canards
Samco radiator hose kit
Beatrush Front tow hook
Rexpeed Carbon Radio Overlay
Rexpeed Carbon Mirror Covers
Nissan Dry Carbon CD Overlay
Impressive Motorsports Custom 4 Point Roll Cage
Spec V Nissan Carbon Fiber Floor Mats
35% Tint all the way around
Brakes and Suspension:
Deka/Nitron - 5+ Way Race suspension w/external Res.
Top Secret 400 mm F/R Two Piece Rotors
Whiteline - Front sway bar
Whiteline - Rear sway bar
Whiteline - Adjustable Front End links
Whiteline - Adjustable Rear End links
Whiteline - Anti Lift Kit
Whiteline - Front Upper control Arm bushings
SPL - Adjustable rear control arms
SPL - Adjustable front control arms
SPL - Adjustable tow arms
Race Alignment by: CVT Designs
Forged Performance Stainless Braided Brake lines
Carbotech XP-16 Race pads F/R
Motul BRF-600 Brake Fluid
Wheels and Tires:
Vossen VF2 â Gloss Graphite
Front â 20x10.5
Rear â 20x12
Toyo Proxes -
Front â 255/40/20
Rear â 315/35/20
Former plenum of the Bulgarian Communist Party, built as a tribute to the foundation of the socialist movement, now in decay. Check out Jana's Blog entry : janaaroundtheworld.blogspot.de/2013/11/fwd-ufo-in-bulgari...
Please don't use this image on websites, blogs or other media without my explicit permission. © All rights reserved
This was on the outside of a Vatican church. The inscription above it, Ave Maria Gratia Plenum, means âHail Mary full of grace.â
Inside the plenum chamber of Cell 4. 'Plenum' is my word of the day, it is the opposite of a vacuum and was used here to help create the high pressures required inside the test cell.
HDR from a single 30 second exposure. I couldn't stand still enough for 5ish minutes while exposing several bracketed shots)
'Plenum', a show of sound and light by Simeon Nelson, is cast onto St Oswald's Church in Durham during the 2011 Lumiere.
A small, weak plant in my garden that has been chronically suppressed by wattle trees overhead and long-term drought. I was amazed to notice it had managed to flower in response to recent rainfall.
I would very much like to cross this with pale pink forms to create my own peach/apricot varieties, but oleanders have very low seed set under southeast Queensland climatic conditions, and are close to impossible to manually cross-pollinate.
Plenum Orb, 2015
Artist: Donald Gialanella
This sculpture is an assemblage of stainless steel objects including everything from kitchen paraphernalia to hubcaps.
Largo, FL
DSCF8312
A gratuitous arse end shot of my much loved and missed Rover SD1 Vitesse Twin Plenum. Even getting it on to my driveway at the time was difficult as the previous owner had lowered it so much that the front spoiler chin often scraped on low kerbs and in multi storey carparks! It sounded truly amazing though especially as it had an aftermarket stainless steel exhaust which made it sound like an American Muscle Car :-)
© Daniela Hartmann, flickr.com
Von der Kuppel des Reichstages kann man sich den Deutschen Bundestag von oben anschauen. Die Konstruktion aus Stahl und Glas ist beeindruckend.
Das Plenum ist der Mittelpunkt des Deutschen Bundestages und die Gesamtheit der vom Volk gewÀhlten Abgeordneten. Die Sitzungen sind in aller Regel öffentlich und finden im Plenarsaal statt, der sich in der Mitte des ReichstagsgebÀudes befindet. ___________________
From the dome of the Reichstag you can look inside through the impressive construction of steel and glass.
The Bundestag ("Federal Diet" or "Lower House of German Parliament") is the parliament of Germany. The Bundestag members are the only federal officials directly elected by the public. Since 1999, the German parliament has again assembled in Berlin in its original Reichstag building, which dates from the 1890s and underwent a significant renovation under the lead of British architect Sir Norman Foster.
All my images are copyrighted.
If you intend to use any of my pictures for non-commercial usage, you have to sign them with © Daniela Hartmann, flickr.com. Please write a comment if you have used it and for what purpose. I would be very happy about it. I am curious about the context in which the image is used.
If you have any commercial usage, you need to contact me always first. USE WITHOUT PERMISSION IS ILLEGAL.
You find some of my photos on Getty Images.
My name there is "alles-schlumpf".
1946 Moscow plenum composers union Shostakovich and
Standing [l to r]
Yuri Shaporin â Dmitri Kabalevsky â Ivan Dzerhinsky â Marian Koval â Vano Muradelli
siting [l to r]
Aram Khachaturian â Uzeyir Hajibeyli â Shostakovich â Reinhold Gliere â Sergei Prokofiev
He was born in St Petersburg on 25th Sept 1906 and died in Moscow on 9th Aug 1975