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Station 5 - Push-Backs
Diese Station befasst sich mit dem Thema PushBacks. Als Push-Back wird das gewaltsame Zurückweisen oder Zurückdrängen von fliehenden bzw. migrierenden Menschen an Grenzen bezeichnet. Diese Praxis ist aufgrund verschiedener internationalen Abkommen wie der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention illegal. Das Recht der Fliehenden einen Asylantrag zu stellen, wird ihnen dabei verwehrt. Sorge um eine tatsächliche strafrechtliche Verfolgungung müssen sich die Täter*innen allerdings nicht machen.
Ein kurzer Abriss über die Situation auf dem Mittelmeer:
Sowohl von der griechischen und der maltesischen als auch von der sogennanten libyschen Küstenwache sind Vorfälle dieser menschenverachtenden Praxis dokumentiert. Allein seit März diesen Jahres hat Mare Liberium, eine unabhängige Menschenrechtsorganisation über 300 (!) Push-Backs in
der Ägäis beobachtet. Es gibt dabei verschiedene Arten von Push-Backs auf dem Wasser:
Boote mit Fliehenden werden unter dem Einsatz von Waffengewalt zum Umkehren gezwungen oder an einem Seil einfach in die entegegengesetzte Richtung gezogen oder es wird zunächst der Außenbordmotor der Schlauchboote beschädigt, um diee manövrierunfähig zu machen. Dann fahren die Schiffe der Behörden sehr schnell und nah an den Booten mit den Fliehenden vorbei, sodass starke Wellen erzeugt werden und diese abgetrieben werden (bei diesem gefährlichen Manöver können die Boote auch kentern) oder fliehende Menschen, die bereits europäisches Staatsgebiet erreicht haben, werden wieder aufs Meer zurückgebracht (von der griechischen Küstenwache sind Fälle dokumentiert,
bei denen Menschen hilfl os auf aufblasbaren Rettungsinseln im Mittelmeer zurückgelassen wurden).
Damit aber noch nicht genug. Was bereits lange offensichtlich war, hat sich nun bestätigt. Auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex war an Push-Backs beteiligt. In der Ägais haben Frontex-Schiffe seit April diesen Jahres nachweislich mindestens sechs Push-Backs durch die griechische Küstenwache beobachtet. Boote mit fl iehenden Menschen wurden dabei zurück in türkische Gewässer gedrängt. Anstatt aber einzugreifen und sicherzustellen, dass die Fliehenden einen Zugang zu einem Asylverfahren erhalten, leistete Frontex lieber — im Auftrag der EU — Beihilfe zu Menschenrechtsverletzungen.
Dass es sich dabei nicht um Einzelfälle, sondern um ein rassistisches System handelt, zeigt auch das kalkulierte Vertuschen dieser Fälle; allen voran durch Frontex-Direktor Fabrice Leggeri, der seit Frühjahr von den Push-Backs wusste. Entsprechend der gesetzlichen Grundlage, Frontex-Aktivitäten bei Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen sofort einzustellen, hätte er die Missionen eigentlich längst beenden müssen.
Doch damit immer noch nicht genug. Mittlerweile ist bekannt geworden, dass auch die deutsche Marine und Bundespolizei in Push-Backs verstrickt sind. Sowohl die Marine, die im Rahmen einer NATO-Mission in der Ägäis patrouilliert, als auch die Bundespolizei, die für Frontex unterstüzend vor Ort ist, haben Push-Backs beobachtet, aber nicht eingegriffen. Die Bundespolizei hat sogar ein Boot mit Fliehenden,
anstatt es zu retten, aufgehalten bis die griechische Küstenwache zur Stelle war und es in türkische Gewässer zurückdrängte.
Das meint Bundesinnenmister Seehofer also wenn er davon spricht, dass auf dem Mittelmeer die „Integrität Europas“ verteidigt wird: Menschenrechtsverletzungen und kalkulierter Rassismus. Und währenddessen geht das Sterben im Mittelmeer weiter. Was es jetzt viel dringender braucht:
Fähren statt Frontex!
Mehr Infos unter www.seebruecke.org
Airbus A319-111
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West Atlantic UK Boeing 737-4Q8(SF) (G-JMCR) on Stand 5 after maintenance by KLM UK Engineering. She departed on an air test before heading to Leipzig (LEJ).
Some of the outer walls of the freezer were designed with structural selective pallet rack used with J&L Wire mesh decks to maximize all storage space. AK Material Handling Push Back Pallet Rack Systems
Baltic Ground Services (BGS) provides passenger and aircraft ground handling and into-plane fuelling services .
About to pushback from gate B7 at Chicago-Midway. You can see a portion of the skyline just left of the winglet.
This aircraft arrived in the morning as United 929 out of London Heathrow (LHR/EGLL). It's now pushing back from Gate C11 to return to Heathrow as United 958. The following flights were also listed as code shares: Lufthansa 9357, Qatar 5788 and bmi Baby 4478.
Boeing 737-3U3/WL
28740/3003
G-GDFO
Jet2holidays
Jet2.com
EXS LS
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air canada express C-GVON de havilland canada DHC-8-301 dash 8 pushback vancouver airport YVR/CYVR 31-08-2017
Boeing 737-8K2/WL
34172/3242
PH-HSB
transavia.com
TRA HV
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You can barely hear plane's engines being started during pushback and departure for flight to YZF (Yellowknife). April 28, 2015.