verlorene Ernteschlacht / Битва за урожай проиграна / Harvest battle is lost

"Die Lage ist dramatisch. In weiten Gebieten Nord- und Ostdeutschlands hat es seit April nicht mehr geregnet, so mancher Landwirt hat vertrocknetes Korn längst untergepflügt. Die Prognose für die erwartete Gesamtmenge an Getreide in Deutschland hat der Deutsche Bauernverband am 1. August noch einmal auf 36 Millionen Tonnen nach unten korrigiert. Das wären fast zehn Millionen Tonnen bzw. 21 Prozent weniger als im vergangenen Jahr. Auch die für die Versorgung der Tiere vorgesehenen Kulturen haben zu wenig Ertrag gebracht, so dass es in einigen Betrieben wegen des Futtermangels bereits zu Notschlachtungen kam. Für Tierhalter will Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner deshalb schnelle Nothilfen organisieren – in welcher Form, ließ sie vergangenen Mittwoch noch offen und ebenso, für wen es sonst noch etwas geben wird. Nach ihren Angaben werden normalerweise im Juni und Juli 17.000 bis 19.000 Kühe pro Woche geschlachtet, in den vergangenen Wochen seien es aber bis zu 22.000 gewesen. Diese Entwicklung wiederum drückt auf die Fleischpreise.

In dieser Situation wird durchaus nicht nur vom Bauernverband, sondern auch von Umweltorganisationen und Ökolandbauverbänden schnelle und unbürokratische Unterstützung verlangt, um eine weitere Beschleunigung des Höfesterbens zu verhindern. Die Linke und der Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft appellierten zudem an die Bundesregierung, die Pachtpreise für betroffene Betriebe zu senken. Der Hintergrund: Die dem Bundesfinanzministerium unterstellte Bodenverwertungs- und verwaltungsgesellschaft (BVVG), eine Treuhand-Nachfolgerin, ist in Ostdeutschland größter Verpächter von Agrarflächen – und wird von vielen Bauern als Preistreiber gesehen.

Zugleich haben das Bundesumweltministerium und andere Institutionen die Bauern im Zusammenhang mit der Dürre aufgefordert, sich besser an den Klimawandel anzupassen. Sie sollten hitzeresistentere Pflanzen anbauen, vielfältigere Fruchtfolgen schaffen, hieß es. Die Landwirtschaft ist seit langem Daueradressat zahlloser Forderungen: Mehr Umwelt-, Tier-, Ressourcenschutz, weniger Pestizide, mehr Hecken, Blühstreifen für die Bienen – die Liste ließe sich endlos fortsetzen. Dass die Branche diejenige ist, die in der Kette von Lebensmittelerzeugung, -verarbeitung und -vermarktung ökonomisch wie keine andere unter Druck steht, darüber wird dabei selten nachgedacht. Es interessiert nur wenige Menschen ernsthaft, unter welchen Bedingungen Landwirte im Zeitalter globalisierter Märkte und entsprechender Dauerniedrigpreise produzieren müssen. Viele zehren längst von der Substanz. In dieser Lage wird ihnen von Ministern und Umweltaktivisten gern ans Herz gelegt, doch endlich auf Ökolandbau umzustellen oder ihre Produkte selbst zu verarbeiten und regional zu vermarkten. Woher sie das Geld dafür nehmen sollen, sagt niemand.

 

Eine Ausnahme im Forderungs- und Anprangerungswettbewerb bildet ein Museum im Brandenburgischen, 70 Kilometer nordöstlich von Berlin. Vielleicht liegt es daran, dass das frühere Freilicht- und heutige Oderbruchmuseum Altranft vor drei Jahren schon mal selbst fast vor dem Aus stand. Der zuständige Landkreis wollte es schließen. Dass es heute noch existiert, ist dem Engagement all jener zu verdanken, die damals einen Trägerverein gründeten, um es weiterführen zu können. Mit der Reorganisation sollen die Örtlichkeiten zwischen Altranfter Schloss und »Berg-Schmidt-Hof« nicht mehr nur Einblick in die Geschichte der Region zwischen Oder und Freienwalder Endmoräne geben, sondern das Leben auf dem Land zeigen, »wie es war, wie es ist, und wie es möglicherweise sein wird«. Man sehe sich als Institution für »regionale Selbstbeschreibung«, sagt Kenneth Anders vom Programmbüro.

 

Das Altranfter »Jahresthema« ist 2018 die Landwirtschaft. Am 1. Juli wurden gleich drei neue Ausstellungen dazu eröffnet, und für den Jahreswechsel ist eine Buchveröffentlichung geplant. Für diese und für die Exposition im Schloss haben Museumsleute knapp 30 Betriebe der Region besucht, lange Gespräche mit deren Leitern bzw. mit Bäuerinnen und Bauern geführt und deren Tätigkeit fotografisch dokumentiert. Jede Betriebs- und Wirtschaftsform wurde dabei berücksichtigt: von der großen Agrar-GmbH oder -Genossenschaft bis zum Ökohof, vom Verein der solidarischen Landwirtschaft über den »Hähnchenbaron« bis zur 20.000-Hektar-Firma. Bemerkenswert: Das Team um die Kulturwissenschaftler Kenneth Anders und Lars Fischer war bereit, unvoreingenommen zuzuhören. »Die etablierten Begriffe ersticken das Fragen«, sagte Anders bei der Vernissage. Alles scheine mit Bezeichnungen wie »industriell, konventionell, ökologisch, Massentierhaltung und Pestizid« geklärt zu sein. Vor der Wirklichkeit versagten solche Zuschreibungen.

 

Eine der drei Ausstellungen hat Michael Fehr in einer ehemaligen Scheune gestaltet. Unter dem Motto »Lob des Bauern« befasst er sich mit den Energieflüssen in verschiedenen Betriebsformen einerseits und mit der Flut an Daten, die in Agrarunternehmen jeder Größe bearbeitet und berücksichtigt werden müssen, andererseits. Der emeritierte Professor für Kunstgeschichte hat sich dabei tief in die Materie hineingewühlt. Sein Mittel sind große Schaubilder und kleine figürliche Darstellungen. Mit Hilfe einer gewaltigen Konstruktion, die in Dimensionen und Anordnung an die Schaltzentrale eines Kraftwerks erinnert – eine Tischplatte und eine riesige Schauwand voller Namen und Beschreibungen von Gesetzen, Verordnungen, Förderrichtlinien etc., links und rechts gesäumt von Regalen voller Aktenordner und Fachbücher, wird demonstriert, wie sehr die Anforderungen an den Berufsstand gestiegen sind.

 

Bleibt zu hoffen, dass sich auch jenseits dieser Kultureinrichtung ein anderer Umgang mit Landwirten etabliert, die in der Regel ein ganz eigenes, sowohl fachliches als auch ökonomisches Interesse an nachhaltigem Wirtschaften haben. Ausgebremst werden sie dabei von einer Politik, die sich an den Interessen der exportorientierten Verarbeitungsindustrie und des Handelsoligopols orientiert. Deren Vertreter interessieren sich nicht die Bohne für regionale und damit umweltverträgliche Versorgung und dafür, wie Bauern tierschutzgerecht und ökologisch nachhaltig arbeiten und davon auch noch leben können.

(Von Jana Frielinghaus, aus www.jungewelt.de/beilage/art/336954)

 

 

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Die EU-Agrarpolitik zwingt Bauern zu knallharter Rationalisierung. Zugleich zementiert die EU ein System künstlich niedrig gehaltener Erzeugerpreise

Von Friederike John in www.jungewelt.de/beilage/art/336956

 

Alle sieben Jahre geht das Gerangel wieder los. Ein Förderzyklus neigt sich dem Ende zu, die EU-Kommission entwirft die Richtlinie für den nächsten, und dann wird gefeilscht, bis zumindest die Forderungen der großen Einzahler in den Agrarhaushalt der Union erfüllt sind. Im Grundsatz hat sich daran im letzten Vierteljahrhundert wenig geändert. Die sogenannten Direktzahlungen an die Landwirte in der Europäischen Union werden grundsätzlich als Pauschale pro Hektar Nutzfläche gewährt. Derzeit sind das in der BRD rund 280 Euro. Nur die Bedingungen, unter denen sie überwiesen werden, ändern sich. War in den 1990ern vorgeschrieben, 15 Prozent der Flächen brachliegen zu lassen, so müssen heute fünf Prozent »Greening«-Flächen ausgewiesen werden. Auf denen können beispielsweise eiweißhaltige Pflanzen wie Erbsen und Lupine angebaut werden. Damit wollte die Politik explizit den Anbau von Alternativen zu importiertem Sojafutter fördern. Inzwischen steigen die Landwirte aber vermehrt wieder auf das Nichtbewirtschaften der Flächen um. Der Grund: Anfangs durften auf den »Greening«-Äckern noch begrenzt Pestizide eingesetzt werden, jetzt nicht mehr. In der Folge ist der Ertrag stark reduziert – es lohnt sich also nicht mehr.

 

Spekulanten ausschließen

An der Maxime, dass, wer mehr Hektar hat, entsprechend mehr Geld bekommt, hat sich nichts geändert, wenngleich die jeweiligen EU-Agrarkommissare immer wieder sogenannte Kappungsgrenzen anstrebten, also Betriebsgrößen, ab denen gestaffelt weniger pro Hektar gezahlt wurde. Die konnten und können aber durch betriebliche Umstrukturierungen umgangen werden. Deshalb sieht die Agrarexpertin Kirsten Tackmann (Die Linke) in einer solchen Deckelung auch ein »Arbeitsbeschaffungsprogramm für Steuerberater und Anwälte«. Zudem würden damit »originäre ostdeutsche Agrarstrukturen diskriminiert«, sagte die Bundestagsabgeordnete kürzlich im Gespräch mit jW. Vielmehr, meint Tackmann, müssten Kapitalgesellschaften und landwirtschaftsfremde Investoren von der Förderung ausgeschlossen werden, um die Spekulation mit dem Boden einzudämmen.

Auch der amtierende Kommissar Phil Hogan brachte, als er am 1. Juni seine Pläne für die Förderperiode 2021 bis 2027 vorstellte, sehr niedrige Obergrenzen sowie eine generelle Kürzung des Agrarhaushalts der EU ins Spiel. Die deutsche Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) sprach sich vehement gegen eine derartige Reduzierung des Etats aus, zumal parallel die Anforderungen bei Umwelt- und Tierschutz steigen sollen. »Wenn es mehr Auflagen gibt, ist das nicht mit weniger Geld zu machen«, sagte sie Anfang Juli beim Agrarministertreffen in Brüssel.

Umwelt- und Ökolandbauverbände kritisieren das Festhalten der EU am »Gießkannenprinzip«. Zudem dürfe es nicht, wie von Hogan vorgeschlagen, Freiräume bei der nationalen Gestaltung von Umwelt- und Klimaschutzkriterien geben, forderte Hubert Weiger, Chef des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) am 1. Juni einer Presseerklärung. Vielmehr sei eine EU-weit einheitliche stärkere Ausrichtung der Förderung an ökologischen wie auch sozialen Kriterien nötig. Andernfalls drohe ein »Unterbietungswettbewerb«, mahnte Weiger. Zugleich müssten Höfe, die überdurchschnittlich viele Menschen beschäftigen, mehr Geld bekommen.

Tatsächlich will Hogan die Subventionen bei Betrieben mit vielen Arbeitskräften weniger stark reduzieren. Insgesamt 365 Milliarden Euro sollen für den gesamten Zeitraum von 2021 bis 2027 zur Verfügung stehen, davon gehen mehr als 62 Milliarden an Frankreich, den größten Empfänger, und 41 Milliarden an die Bundesrepublik. Der Anteil des Agraretats am EU-Haushalt schrumpft damit von derzeit 40 Prozent auf nur noch ein Drittel. Als Grund dafür wird der Austritt Großbritanniens aus der EU genannt. Die Obergrenze an Geldern pro Betrieb will Hogan auf 100.000 Euro festsetzen – zuzüglich Prämien entsprechend der Zahl der Beschäftigten. Das heißt, jeder der mehr als 357 Hektar bewirtschaftet, hätte mit drastischen Einbußen zu rechnen. In Ostdeutschland betrifft das das Gros der Betriebe – auch jene in der Hand von Familien.

 

Nutznießer: Industrie

Kirsten Tackmann sieht angesichts der Kürzungen Landwirte kaum in der Lage, beispielsweise die Haltungsbedingungen für ihre Tiere zu verbessern. Zumal die Investitionszuschüsse aus der sogenannten zweiten Säule des Agrarhaushalts – mit denen beispielsweise auch soziale und Bauprojekte im ländlichen Raum gefördert werden – ebenso höchstens eine Aufwandsentschädigung darstellten. Statt dessen müsse es finanzielle Anreize für eine Umstellung auf ökologisch nachhaltige Produktionsweisen geben, fordert die Linke-Politikerin.

Insgesamt lässt sich mit einigem Recht bezweifeln, dass die »Gemeinsame Agrarpolitik« (GAP) überhaupt noch ein Instrument zur Unterstützung von Landwirten ist. Faktisch wirkt sie als Mengensteuerungssystem und Mittel zur sicheren Versorgung der lebensmittelverarbeitenden Industrie mit bil-ligsten Rohstoffen, auf dass ausländische Märkte weiter mit günstigen Angeboten geflutet werden können, inklusive Zerstörung der Existenz von Bauern in Entwicklungsländern. Die meisten Landwirte in der EU sind wiederum nur durch die Direktzahlungen überhaupt in der Lage, zu den von den Abnehmern diktierten Erzeugerpreisen zu produzieren. Das System ist also vergleichbar mit dem von Hartz IV und Co.: Es subventioniert Niedriglöhne und ist zugleich Disziplinierungsinstrument inklusive Sanktionen bei Fehlern in Antragstellung und Datenlieferung.

Würden die Subventionen in der bisherigen Form komplett gestrichen und statt dessen saisonale Mindestaufkaufpreise verfügt, eine regionale Verarbeitung und Vermarktung ebenso wie umweltgerechte Landwirtschaft beispielsweise mit Lohnkostenzuschüssen gefördert, könnte die EU das offizielle Ziel eines sozialökologischen Umbaus mühelos erreichen. Zugleich wären Ackerbau und Viehzucht eine regelrechte Jobmaschine. Gewollt ist all das offenbar nicht.

 

 

Foto: ausgebrannter Mähdrescher Claas-Lexion-770 bei Boitzenburg, annektierte DDR

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